nengrab Skylink, die vorgenommenen Streichungen im Ausbau des hochrangigen Straßennetzes beispielsweise.
Aber was findet sich an aktuell ausgeschriebenen Projekten zur Forschungsförderung in Ihrem Ministerium? – Da gibt es ein österreichisches Weltraumprogramm mit den Schwerpunkten Raumfahrt und satellitengestützte Technologien, das Haus der Zukunft, Schlüsseltechnologien für Gebäude, intelligente Produkte zur effizienteren und kostengünstigeren Produktion von Sachgütern, Innovationsförderprogramm für Kombinierten Verkehr. – Das ist ja alles recht gut und schön, aber insbesondere Letzteres, das mit dem Kombinierten Verkehr, ist interessant. Dadurch sollen die extrem hohen Kosten des damit verbundenen Straßenverkehrs und des hohen Manipulationsaufwandes gelindert werden.
Was geschieht in der Praxis, Frau Bundesminister? – Lassen Sie mich das anhand eines steirischen Beispiels aufzeigen: Durch die Umstellung des Stückgutverkehrs durch die ÖBB-Tochter Rail Cargo Austria (Bundesrat Todt: Ist das nicht eine Themenverfehlung, die wir da jetzt haben?), um Kosten zu sparen, wird der Stückgutverkehr (Bundesrat Todt: Sie reden ja jetzt von was anderem!) – Das ist ein Forschungsschwerpunkt! (Bundesrat Todt: Das ist ein Forschungsschwerpunkt?) Kombinierter Verkehr! (Bundesrat Todt: Kombinierter Verkehr ist ein Forschungsschwerpunkt?!) Jawohl! (Bundesrat Todt: In diesem Themenbereich, oder wie?) Genau, ganz richtig. Sie haben es erkannt. (Bundesrat Todt: Ich glaube, Sie haben falsch gelesen!) Und ich möchte hier aufzeigen, Herr Kollege, dass Theorie und Praxis in diesem Ministerium weit auseinanderklaffen. (Bundesrat Stadler: Aber zwischen Stückgutverkehr und Kombiniertem Verkehr ist auch ein kleiner Unterschied! Ein ganz ein kleiner Unterschied!)
Durch diese Umstellung erfolgt ein Anschlag auf die Region Graz. (Anhaltende Zwischenrufe. – Präsident Kneifel gibt das Glockenzeichen.) Das bedeutet im Klartext, ein Großteil dieser Fahrten geht zulasten der feinstaubbelasteten Region Graz. Im Übrigen sind konkret auch 20 Mitarbeiter von den steirischen Landesbahnen von dieser Umstellung betroffen.
Sie sehen also, die von Ihnen, Herr Todt – Sie können mir ruhig noch zuhören (Bundesrat Todt: Ich höre eh zu!) –, genannten Schwerpunkte betreffend Klima werden damit sicherlich nicht erreicht. Wenn ich schöne Worte in der Forschung höre (Bundesrat Todt: Der Unterschied ist, dass ich über Forschung geredet habe und Sie über irgendwas!), dann will ich auch eine Umsetzung in der Praxis, die diesen schönen Worten entspricht. (Beifall bei der FPÖ.)
Frau Bundesminister, Sie werden uns sicherlich noch viele andere schöne Dinge erzählen (Bundesrat Gruber: Das wollt ihr nicht hören!), die man auch auf der Homepage Ihres Ministeriums nachlesen kann, mit herrlichen Schlagworten, Gemeinplätzen und bunten Bildern von Nanoinitiativen, ein Take-off-Programm. Ich muss sagen, die dazugehörenden Broschüren sind vor allem für mich als Vielflieger wirklich sehr nett anzuschauen. Von Elektromobilität wird geschwärmt. Ich will diese Dinge nicht grundsätzlich schlechtmachen (Rufe bei der SPÖ: Nein, überhaupt nicht!), denn es ist wichtig, dass es zahlreiche Fördermöglichkeiten auf diesen Gebieten gibt. Es ist auch klar, dass diese letzten Endes zur Sicherung des Wirtschaftsstandortes und zur Erhaltung von Arbeitsplätzen dienen. – No na! Um das zu erfahren, brauchen wir keine Aktuelle Stunde.
Es ist natürlich auch leicht, alle Aktivitäten, die mit Forschung zu tun haben, mit denen Ihr Ministerium zwangsläufig in irgendeiner Form verbunden ist, anzuführen und sich auf Ihre Fahnen zu heften. Ich habe aber bereits gesagt, ich würde mir Aussagen darüber wünschen, wie Sie den Konflikt zwischen diesen schönen Worten für die
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