BundesratStenographisches Protokoll797. Sitzung / Seite 12

kleiner Bereich in der FFG, denn insgesamt wurden für die Wirtschaftsforschung im letzten Jahr 400 Millionen € ausbezahlt.

Anwendungsorientierte Forschung und Entwicklung ist natürlich auch ein wichtiger Faktor in meinem Bundesland. Wir haben das Programm „Innovatives Oberösterreich 2010“, und da liegt ein Schwerpunkt darin, den Ausbau unserer definierten For­schungsfelder zu forcieren. Das sind bei uns Mechatronik, Informations- und Kom­munikationsstrategie, innovative Werkstoffe. Ein ganz wichtiger Punkt ist auch die Kooperation unserer Wirtschaft mit den vorhandenen Forschungseinrichtungen. Wir sind jetzt gerade dabei, im Bereich der Fachhochschulen wieder die neuen For­schungsprojekte einzureichen, die auch durch die Wirtschaft kofinanziert sind.

Erwähnen möchte ich auch noch ein Erfolgsmodell aus unserem Bundesland, nämlich die neu entstandene Oberösterreichische Innovationsholding GmbH. Da werden alle Beteiligungen unseres Landes an Forschungs- und Innovationseinrichtungen unter ein Dach gestellt. Es ist das Ziel, nach dem Modell einer Innovation Chain eine durch­gängige Innovationsstrategie umzusetzen und auch die Synergien dieser Einrichtungen zu nutzen.

Neben dem Engagement der Länder brauchen wir natürlich auch die Bundesförderung, die ja im Bundesfinanzrahmen mit 500 Millionen € weitergeschrieben wurde. Diese wird vom Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie und auch vom Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend sowohl für die Förderung der Innovationsbreite – dass viele Unternehmer daran teilnehmen können – als auch bei der Erzielung von Spitzenleistungen eingesetzt. Weiters werden auch die begonnenen Strukturreformen der wirtschaftlichen Forschungseinrichtungen fortgesetzt.

Sehr geehrte Frau Ministerin! Mit diesen Maßnahmen sind wir sicherlich auf dem rich­tigen Weg, Beschäftigungs- und Wirtschaftswachstum in Zukunft zu sichern, und wir werden uns zu einem High-Tech-Land entwickeln oder, wie es unser Herr Lan­deshauptmann sagt, zu einem „Land der rauchenden Köpfe“. – Danke. (Beifall bei ÖVP und SPÖ sowie bei Bundesräten der Grünen.)

9.16

Präsident Gottfried Kneifel: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Krusche. Ich erteile es ihm.

 

9.16.24

Bundesrat Gerd Krusche (FPÖ, Steiermark): Hohes Präsidium! Sehr geehrte Frau Bundesminister! Meine Damen und Herren! Liebe Zuseher an den Bildschirmen zu Hause! Ich möchte noch einmal das Thema in Erinnerung rufen: „Förderung der wirtschaftsnahen, angewandten Forschung für Wachstum und Beschäftigung in Österreich“ – ein für mich eher überraschendes Thema, das wir ja bereits gestern um 14 Uhr erfahren durften. Der Ministerin für Verkehr, Innovation und Technologie hätte ich heute vielleicht andere Schwerpunkte zugeordnet. Forschung, Wirtschaft, Wachs­tum, Beschäftigung – das würde man eigentlich eher dem Wissenschaftsministerium, Herrn Bundesminister Töchterle, oder Herrn Minister Mitterlehner vom Wirtschafts­minis­terium zuordnen. Aber diese beiden Minister sind ja der „schwarzen Reichshälfte“ zuzuordnen, und mit diesem offensichtlich von der SPÖ vorgeschlagenen Thema soll einem ihrer Ministerien Gelegenheit geboten werden, sich zu Zukunftsthemen zu äußern. Wenn ich das nicht schon gewusst hätte – spätestens Ihre Lobeshymne, Herr Kollege Todt, hat es bestätigt. (Bundesrat Todt: Was gut ist, muss auch gelobt werden! So ist es einfach, Herr Kollege!)

Wir haben ja heute auch eine Aktuelle Stunde – mit Betonung auf „aktuell“ –, und in diesem Ressort gäbe es wahrlich aktuellere Themen: die Baustelle ÖBB, das Millio-