BundesratStenographisches Protokoll797. Sitzung / Seite 11

werden uns das in Ihrer Stellungnahme auch sagen. (Beifall bei der SPÖ, bei Bun­desräten der ÖVP und bei den Grünen.)

9.09

Präsident Gottfried Kneifel: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Dr. Winzig. Ich erteile es ihr.

 

9.10.20

Bundesrätin Dr. Angelika Winzig (ÖVP, Oberösterreich): Sehr geehrter Herr Prä­sident! Sehr geehrte Frau Ministerin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Wir leben in einer Zeit, die geprägt ist von ökologischen und demographischen Herausfor­derun­gen und gleichzeitig zunehmendem globalem Wettbewerb. Es stellt sich daher die Frage: Wie werden wir Wohlstand, Lebensqualität für uns, aber auch für die künftigen Generationen absichern können? Um ein nachhaltiges Wirtschafts- und Beschäfti­gungswachstum zu erreichen, kann die Antwort nur sein: Stärkung von Innovation, Forschung und Entwicklung.

Es ist ja auf diesem Gebiet sowohl auf Bundesebene als auch in meinem Heimat­bundesland Oberösterreich sehr viel Positives geschehen. Der Herr Kollege hat es schon angesprochen, die Forschungsquote wurde erhöht, und im Bereich Innovation belegen wir auch bereits den siebten Platz.

Um den Wirtschaftsstandort aber langfristig abzusichern, müssen wir diesen konse­quenten Weg auch weiterhin fortführen. Dies erfolgt durch Umsetzung der ambitionierten FTI-Strategie, die die Bundesregierung im März beschlossen hat, mit der eine Forschungsquote von 3,8 Prozent erreicht werden soll und womit wir zum Innovationsleader aufsteigen.

In diesem Zusammenhang müssen wir alle Potenziale unserer Wissensgesellschaft nutzen, die Innovationsleistungen sowohl in Qualität als auch in Quantität steigern und die FTI-Fördereinrichtungen, die FTI-Forschungsfördersysteme in Bezug auf Effizienz und Effektivität ständig evaluieren und anpassen. Internationale Erfahrungswerte zeigen auch, wie wichtig die privaten Investitionen in Forschung sind, und da soll auch die Quote auf 70 Prozent erhöht werden. Ich glaube, die Kunst wird künftig darin liegen, dass wir mit den eingesetzten öffentlichen Mitteln die richtigen Hebel erzeugen, damit die Ausgaben auch im privaten Bereich steigen.

Das Ziel, die Stärkung der Innovationskraft der Unternehmen, ist natürlich haupt­sächlich eine Maßnahme im Bereich angewandter Forschung. Insbesondere auch die Ausrichtung der Förderungen auf Klein- und Mittelbetriebe, sowohl auf der EU-Ebene – das ist ja im 8. Grundsatz des Business Acts festgelegt – als auch national, wird wesentlich zu dieser Zielerreichung beitragen. Eine Herausforderung sehe ich darin, die Barrieren und Schwellenängste der Klein- und Mittelbetriebe abzubauen, in Koope­rationen mit Forschungseinrichtungen zu gehen. Man sieht auch bei Veranstaltungen, die wir in der Wirtschaftskammer auf Bezirksebene abhalten, dass zwar das Interesse an Forschungsveranstaltungen vorhanden ist, aber noch nicht im gewünschten Aus­maß.

Dazu wird das Innovations-Fitnesspaket einen wichtigen Einstieg bringen, dass sich die Unternehmer mehr trauen, mit der Forschungs-Community Kontakt zu halten. Wir haben ja in der letzten Zeit sehr erfolgreich die Innovationsschecks umgesetzt, und auch dieses Programm wird weitergeführt. Es werden weiter 1 500 Schecks im Wert von 4 Millionen € mit einem Effekt einer Wirtschaftsleistung von 80 Millionen € an die Unternehmen weitergegeben. Das wird 200 hochwertige Arbeitsplätze schaffen, kurzfristig, und langfristig mehrere Tausend Arbeitsplätze sichern. Dies ist aber nur ein