gen Menschen in Österreich in Zukunft auch hoch qualitative Arbeitsplätze und eine gute Ausbildung zu geben?, damit abgetan wird, dass gesagt wird: Da geht es um schöne Überschriften. – Ich kann Ihnen sagen, ich bin eine, die diese Politik sehr konkret verfolgt, indem ich den ganzen Tag daran arbeite, alles zu tun, damit sich die Lebenssituation der Menschen verbessert, damit unsere Jugend in diesem Land in Zukunft eine Chance hat und nicht, um schöne Überschriften zu produzieren. Und dazu sind Forschung und Technologieentwicklung tatsächlich der Schlüssel! (Beifall bei SPÖ und ÖVP sowie des Bundesrates Zangerl.)
Sie wissen, ich führe mit großer Leidenschaft jede Diskussion, bei der es um das Thema öffentlicher Verkehr geht – auch wenn wir auf Busse verlagern, ist das eine Verlagerung vom Individualverkehr zum öffentlichen Verkehr und daher eine sinnvolle Verlagerung –, und ich möchte an dieser Stelle sagen, ich habe bereits ein bisschen das Gefühl, in der Familie des Bundesrates auch aufgenommen zu sein, denn ich glaube, es gibt so gut wie keine Bundesratssitzung, an der ich nicht teilnehmen darf, um über unsere verkehrspolitischen, unsere technologischen Ziele zu berichten.
Wenn wir von Stärkung des Wirtschaftsstandortes bei Forschung und Technologieentwicklung sprechen, dann geht es darum, dass wir unsere Unternehmen stärken, damit sie auch in Zukunft gute Arbeitgeber sind, damit sie gute Dienstleistungen bringen. Das gilt auch für ein Unternehmen wie die Österreichischen Bundesbahnen. Natürlich müssen wir dafür sorgen, dass dieses Unternehmen zukunftsfit ist, dass die Leistungen, die das Unternehmen für die Bevölkerung erbringt, für die Kinder, die sicher in die Schule wollen, für die Senioren, die einen Ausflug machen und mit der Eisenbahn fahren, gewährleistet bleiben. Daher, Herr Bundesrat: Ja, es wird auch in Zukunft Maßnahmen geben. Ob diese völlig unwirtschaftlich sind, ob wir nur Steuergeld investieren, wird natürlich überlegt. Macht das Sinn? Rechnet sich das? Haben wir damit auch in Zukunft die Chance, dieses Unternehmen zukunftsfit zu machen? Sie haben zum Beispiel das Stückgut angesprochen, das 4 Prozent der Tonnagen, die die ÖBB jedes Jahr transportieren, ausmacht. Für 96 Prozent ändert sich gar nichts, auch wenn Sie das so darstellen, als wäre das ein Wechsel in der Verkehrspolitik. Nein! Wir sind Europameister, was den Transport von Gütern auf der Schiene betrifft, und wir werden das auch in Zukunft sein. (Beifall bei der SPÖ und bei Bundesräten der ÖVP.)
Ich sehe mich in meiner Funktion als Innovations- und Technologieministerin als ein Bindeglied in allen Bereichen dieser Gesellschaft und der Bundesregierung, wenn es darum geht, ein Land im globalen Wettbewerb gut aufzustellen. Daher bin ich sehr froh, dass wir erstmals seitens der österreichischen Bundesregierung eine gemeinsame Forschungsstrategie 2020, eine Perspektive für die nächsten Jahre, entwickelt haben. Nicht isoliert, nicht jedes Ressort einzeln, sondern in einem Team haben wir daran gearbeitet, für Kindergarten und Schule, also für den Bildungsbereich, für den Bereich der Wissenschaften, der Universitäten, der Ausbildung der jungen Menschen, für den Wirtschaftsbereich, wo es darum geht, dass wir in den Unternehmen die Innovationskraft und den Innovationsgeist erhalten, sowie auch für mein Ressort, für die Technologie, der eine bedeutende Rolle zukommt. Das heißt, es geht nicht um ein Kasteldenken, sondern es geht darum, dass wir eine gemeinsame Perspektive in der Forschungsstrategie entwickelt haben, eine gemeinsame Perspektive der Bundesregierung, vom Kindergarten bis zur Wirtschaft, und ich glaube, das ist gut so. (Beifall bei SPÖ und ÖVP sowie des Bundesrates Zangerl.)
Wir haben klare Visionen und Zielvorgaben entwickelt. Wir haben als Ziel, dass Österreich zu den innovativsten Staaten der Europäischen Union gehören soll, dass wir zu den Innovationsleadern Europas gehören sollen, und wir müssen das in einer gemeinsamen Kraftanstrengung, nicht nur in einer gemeinsamen Kraftanstrengung der
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