Die Hauptfrage für mich ist die: Warum haben wir eine solche Zerstückelung der Agenden im Bereich Forschung?, denn im Prinzip – und wir haben das heute von Frau Bundesrätin Winzig gehört; das hat mir sehr gut gefallen – könnte man sagen: Wir haben in Oberösterreich eine Gesellschaft, wo alles zusammenläuft!
Das große Problem, das ich bei der Forschung auch noch sehe, ist, dass es sehr viele verstreute Aktionen und Möglichkeiten gibt und man eine eigene Beratung braucht, um zu erfahren, wie man zu den Mitteln, die ja vorhanden sind, kommt. Da ist die Zerstückelung beziehungsweise der Umstand, dass viele Köche an einem Brei arbeiten, sicher nicht hilfreich.
Eigentlich betreffen die Hauptpunkte des Forschungsbereichs im BMVIT Seibersdorf. Zu Seibersdorf habe ich nach OTS-Meldungen viel und lange gesucht, aber die einzige OTS-Meldung, die ich dazu gefunden habe, war, dass dort ein Kindergarten eröffnet wurde. Ansonsten ist bekannt, dass es dort ein Atomzwischenlager gibt, wobei zu sagen ist, dass das auch ein Themenbereich ist, mit dem man sich einmal beschäftigen sollte, denn 2030 wird bekanntlich der Standort dort aufgelöst.
Ein weiterer Schwerpunkt des BMVIT im Bereich der Forschung ist der Klima- und Energiefonds. Das ist ein ganz wichtiges Thema. Leider ist dieser Fonds trotz seiner großen Wichtigkeit, um die wir alle wissen, wenn es um Prioritäten geht, eigentlich nicht wirklich stark bestückt. Und das, was da an Mitteln vorhanden ist, wird auch noch in vielen Bereichen für Dinge verwendet, die mit Forschung und Technologie eigentlich nichts zu tun haben. Da wird vieles mehr oder weniger ausgelagert. Zum Beispiel: Wenn es mit dem Ökostrom-Gesetz nicht möglich ist, dass man die Fotovoltaik fördert, dann macht man das halt über den Klimafonds. Das ist meiner Auffassung nach eine fragwürdige Geschichte, und ich meine, es wäre gut, da die Strukturen ein bisschen mehr zu konzentrieren.
Nun zu Ihrer gestrigen Vorstellung des Forschungsberichtes: Die OTS dazu von den Ministerien war sehr spannend und hatte den Titel: „2011 erstmals mehr als 8 Mrd. Euro für Forschung und Entwicklung investiert“, und darin konnte man lesen, wie toll wir nicht sind und wie gut nicht unsere Unternehmen sich in diesem Bereich engagieren.
Ich möchte nur kurz ein paar Passagen aus dieser Pressemeldung zitieren:
Zum Beispiel: „Österreich hat sich innerhalb der EU stabil vorne halten können, mit Platz 7 im Innovation Union Scoreboard liegt Österreich unmittelbar hinter der Gruppe der Innovation Leader.“
Das heißt, es wird immer so dargestellt, als wären wir die Siebtbesten in Europa. Ich habe es aber so verstanden, dass wir die Siebtbesten unter den Zweiten sind. Das ist aber auch nicht so tragisch, denn wir liegen nach wie vor über dem Schnitt, aber es ist einfach eine Darstellung, wo ich mir denke, dass es da nur darum geht, dass wir groß verbreiten, wie toll wir sind, dass da wieder sozusagen viel heiße Luft produziert wird, wir aber in Wirklichkeit die Besseren nur unter den Zweitbesten und nicht unter den Erstbesten sind.
Eine weitere Passage in der OTS lautet – ich zitiere –: „Der Forschungs- und Technologiebericht informiert jedes Jahr über die Entwicklung der Forschungsquote im langjährigen Verlauf, vergleicht diese mit international relevanten Forschungsräumen und wird dem Parlament vorgelegt.“
Es gibt im Regierungsprogramm eine Passage, in welcher drinsteht, dass dieser Forschungs- und Technologiebericht gemeinsam mit dem Parlament erstellt werden soll. Ich meine, es ist ein kleiner Unterschied zwischen Vorlegen und dann darüber diskutieren und gemeinsam erarbeiten. – Das nur ein kleiner Hinweis dazu.
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