BundesratStenographisches Protokoll797. Sitzung / Seite 54

Erinnerung: Der ORF hat unter dem Schwerpunkt „Ke Nako – Afrika jetzt“ – und das muss man sich wirklich auf der Zunge zergehen lassen! – 150 Sendungen im Ausmaß von beinahe 70 Stunden produziert. Wenn wir diese Bibliothek des Wissens öffentlich machen, all unseren Schulen und Bildungseinrichtungen zugänglich machen, so haben wir hier die Möglichkeit einer Fülle von Begegnungen und von Wissensvermittlung für unsere Jugend, was gerade in Bezug auf Afrika von ganz großer Bedeutung ist.

Das jetzige Abkommen bestand ja schon, es wurde jetzt verändert. Aber lassen Sie mich als Bundesrat der Stadt Wien eines auch sagen: Entwicklungszusammenarbeit ist heute noch ein Thema, aber es gibt auch mit Südafrika eine ganz besondere Form der Zusammenarbeit, die unter dem bereits verstorbenen Bürgermeister Zilk ins Leben gerufen wurde, der unmittelbar nach der Inauguration von Präsident Mandela gesagt hat: Lasst uns ein Zeichen setzen! Und die Stadt Wien führt bis heute eine Lehrlings­ausbildungsstätte in Johannesburg, zusammen mit der Wirtschaftskammer Wien, und leistet damit einen ganz, ganz wichtigen Beitrag für die Ausbildung und auch für die Verbindung, die es hier zwischen Wien und Johannesburg gibt.

Bei dieser heutigen Ergänzung dieses bilateralen Abkommens ist wirklich zu unter­streichen, dass es hier zwei ganz wichtige Punkte gibt, nämlich erstens, endlich die Produktion dieser ganzen Kleinwaffen zu bekämpfen, die verantwortlich sind für Mord im Kleinen, aber auch Mord im Großen, zwischen Stämmen, zwischen verschiedenen Gruppen. Und der zweite Punkt ist auch die Vernichtung von Massenvernichtungs­waffen. Und da danke ich meinem Vorredner, dass er noch einmal darauf hingewiesen hat: Ja, Südafrika hat die Atombombe gehabt, noch das Apartheidregime hat diese Bombe produziert, und es ist eine unglaubliche Leistung, dass man, endlich an die Macht gekommen, als Erstes sagt: Die Atomwaffen vernichten wir! Wir wollen nicht im Besitz solcher Waffen sein! (Beifall bei der SPÖ und bei Bundesräten der ÖVP.)

Ich möchte nur noch einen Punkt meines Vorredners ergänzen: Südafrika ist ein wichtiger Faktor in ganz Afrika.

Und etwas, das wir mit Südafrika gemeinsam haben: Österreich stellt sehr viele Sol­datinnen und Soldaten für Friedenstruppen. Südafrika macht das auch – nicht nur im Rahmen der UNO, sondern auch im Rahmen der Organisation afrikanischer Zusam­menarbeit.

Meine Damen und Herren, ich komme zum zweiten Abkommen, zum Abkommen mit Korea. Das ist das erste Abkommen dieser Art – das erste Abkommen! – mit einem Industrieland. Korea ist nach China, Japan und Indien eine der wichtigsten Volks­wirtschaften Asiens; übrigens auch für Österreich. Österreich exportiert im Werte von 560 Millionen € und hat einen Nettoüberschuss aus der wirtschaftlichen Zusam­menarbeit.

Aber wichtig ist auch in diesem Zusammenhang – auch da dieselben beiden Punkte –: Nein zu Massenvernichtungswaffen sowie Bekämpfung von Kleinwaffen. Und es kommt noch etwas dazu, was nicht ganz unwichtig ist: die Bekämpfung von Straf­losigkeit, zum Beispiel – das fällt mir ein, wenn ich Frau Präsidentin Zwazl von der Wirt­schaftskammer sehe – der Straflosigkeit von Markenpiraterie, was gerade im Zusammenhang mit asiatischen Staaten wichtig ist.

Dieses Abkommen mit Korea ist in meinen Augen beispielhaft für alle weiteren Staaten Asiens. Wichtig ist, dass solche Abkommen – und das tut das vorliegende Abkom­men – alle Bereiche des Lebens umfassen, wie eben Bildung, das Recht, die Wirt­schaft, aber auch die Kultur und – das wird in diesem Abkommen besonders hervor­gehoben – erneuerbare Energien und nachhaltige Entwicklung.