Lassen Sie mich zum Abschluss zusammenfassend festhalten: Alle drei Abkommen sind wichtig und zeigen, dass Österreich ein geschätzter und respektierter Partner in der Welt ist. Dies gilt ganz besonders für die Bereiche Wirtschaft, Entwicklungszusammenarbeit und Kultur. Österreich kann in vielen Ländern der Welt Know-how einbringen, und Österreich profitiert überdurchschnittlich vom Welthandel. Deswegen ist wahrscheinlich auch ein einstimmiger Beschluss zu allen drei Abkommen im Nationalrat zustande gekommen.
Ich habe gesagt, Österreich profitiert überdurchschnittlich vom Welthandel. Lassen Sie mich das auf einfache Zahlen herunterbrechen: Bereits 60 von 100 €, die unsere Unternehmen verdienen, werden im Export verdient. Das sichert Arbeitsplätze und Wohlstand, und auch deswegen sind diese Abkommen wichtig.
Zum Abschluss, sehr geehrter Herr Staatssekretär, darf ich sagen, ich freue mich ganz besonders, dass Sie jetzt diese Agenden mit Ihrer Erfahrung wahrnehmen. Ich wünsche Ihnen für die kommenden Aufgaben an der Seite unseres Außenministers Dr. Michael Spindelegger viel Erfolg und die notwendige ruhige Hand in nicht immer einfachen Zeiten. Alles Gute! (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)
11.33
Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Schennach. – Bitte.
11.33
Bundesrat Stefan Schennach (SPÖ, Wien): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geschätzter Herr Staatssekretär! Dass sieben von zehn Tagesordnungspunkten sich heute mit internationaler Politik, Europapolitik befassen, zeigt auch, wenn wir heute schon gesagt haben, es ist eine historische Stunde des Bundesrates, wie tief eigentlich der Bundesrat in Außenpolitik und in internationaler Politik verankert ist. Nicht selten ist es, dass in internationalen Gremien die Stimme Österreichs ausschließlich von Bundesräten und -rätinnen vertreten wird, wie zuletzt zum Beispiel bei der Westeuropäischen Verteidigungsunion.
Meine Damen und Herren! Wir haben hier, wie mein Vorredner auch schon gesagt hat, drei ganz unterschiedliche Abkommen, von denen allerdings jedes für sich von richtungsweisender Bedeutung ist.
Gehen wir einmal zum ersten, zu Südafrika. Südafrika ist nicht nur die wichtigste Volkswirtschaft Afrikas, sondern ein ganz, ganz besonderer Staat. Viele von uns können sich noch erinnern – Reinhard Todt und mich hat es in den siebziger Jahren zusammengeführt – an die Zeiten der Apartheidpolitik und der Politik, in Europa und in der ganzen Welt solidarisch gegen diese Apartheid aufzutreten.
Und man muss sich vorstellen, dass eine Persönlichkeit wie Nelson Mandela nach 30 Jahren in Einzelhaft, alleine auf einer Insel, Robben Island, nicht nach Rache sinnt, sondern genau jenen Menschen, den Häschern, jenen, die ihn verurteilt haben und ihm dies angetan haben, die Hand reicht und eine demokratische Entwicklung einleitet. Und dieser Nelson Mandela ist erst der zweite Präsident Afrikas, der aus einer gewählten Funktion auch wieder zurücktritt. (Beifall bei der SPÖ und bei Bundesräten der ÖVP.) Nur noch Léopold Senghor, der große Dichter Afrikas, Präsident im Senegal, ist nach Ende seiner Amtsperiode zurückgetreten.
Wir kennen heute die Probleme mit Simbabwe, mit Kenia und natürlich mit allen nordafrikanischen Staaten wie Ägypten, Tunesien – und nicht zuletzt das Grauen derzeit in Libyen. Deshalb kann man Südafrikas Weg dieser schwierigen, aber friedlichen Entwicklung nicht hoch genug würdigen. Und bei der Gelegenheit möchte ich daran erinnern, in Zeiten der Fußball-WM war Afrika in aller Munde. Vielleicht nur zur
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