Die Biafra-Hilfe Österreichs hatte in den sechziger Jahren ein so Vielfaches an Bedeutung, dass man bis in den kleinsten Winkel Österreichs wusste, wo Biafra in Afrika ist.
Und in dieser Tradition geht es nicht um Kleingeistigkeit, sondern es geht um eine Verantwortung. Ein berühmter Bundeskanzler hat einmal zu jemandem gesagt: Lernen Sie Geschichte! – Lernen Sie auch Geschichte!, sage ich nur in Richtung jener Fraktion, die hier vorhin zu Wort gekommen ist, denn: Es wurden von europäischen Mächten Hochblütegesellschaften zerstört! Oder: Ein Wirtschaftssystem hat ein System von Über- und Unterentwicklung geschaffen, das unsere Hilfe heute zu einer Frage der Verpflichtung macht!
Egal, ob aus christlicher Nächstenliebe oder aus internationaler Solidarität oder aus beiden zusammen – eine Verpflichtung ist eine Verpflichtung. Und es ist eine Krone eines Budgets, wenn die Entwicklungszusammenarbeit entsprechend dotiert ist. – Danke. (Beifall bei SPÖ und Grünen sowie bei Bundesräten der ÖVP. – Bundesrätin Mühlwerth: Zur Geschäftsordnung!)
13.08
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Zur Geschäftsbehandlung hat sich Frau Bundesrätin Mühlwerth zu Wort gemeldet. – Bitte, Frau Kollegin.
13.09
Bundesrätin Monika Mühlwerth (FPÖ, Wien) (zur Geschäftsbehandlung): Sehr geehrter Herr Präsident! Ich verlange namens der freiheitlichen Fraktion einen Ordnungsruf für Herrn Kollegen Schennach – um den er ja selber gebettelt hat –, und zwar nicht nur für den Ausdruck „geistiger Müll“, sondern auch für den Ausdruck „hassorientierte Rede“.
Erstens einmal stimmt die „hassorientierte Rede“ in keiner Weise, weil wir nie von Hass getragen sind (ironische Heiterkeit bei Bundesräten der SPÖ), und zum Zweiten ist es in diesem Haus nicht üblich, diese Ausdrucksweise (anhaltende Heiterkeit und Zwischenrufe bei Bundesräten der SPÖ) – ich finde das nicht lustig! – zu gebrauchen, auch dann, wenn man gänzlich anderer Meinung ist.
13.09
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Frau Kollegin Mühlwerth! Ich kann mitteilen, dass ich mir erbeten habe, das Protokoll zu bekommen. Und ich werde, wenn mir das Protokoll vorliegt, also in den nächsten Minuten, diesbezüglich eine Entscheidung treffen.
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Zu Wort gemeldet ist nun Herr Bundesrat Dönmez. – Bitte, Herr Kollege.
13.10
Bundesrat Efgani Dönmez, PMM (Grüne, Oberösterreich): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich muss hier ehrlich sagen, ich bin froh, dass Kollege Stefan Schennach vor mir gesprochen hat (Bundesrat Mitterer: Ich hab gedacht: dass er bei der SPÖ gelandet ist! – Bundesrat Gruber: Ist das was Schlechtes? – Ihr landet pausenlos woanders! Ihr habt schon Flügel! – Gegenruf des Bundesrates Mitterer – Bundesrat Gruber: Dann fang nicht damit an!), denn meine Wortwahl wäre, glaube ich, mindestens genauso kritisch, wenn nicht hart ausgefallen. Denn in einem hat er recht: Es ist das gleiche Spiel, das immer nach dem gleichen Schema funktioniert – die einen gegen die anderen ausspielen.
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