Das, glaube ich, ist eine Marktlücke, eine Nische, wo wir uns entfalten können und wo wir uns auch bei der Bevölkerung einen Nutzen und einen entsprechenden Vorteil erhoffen, den wir auch darstellen können.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich habe die Donauraumstrategie genannt. Es gibt viele Papiere in der Europäischen Union, die Papiere bleiben. Mir geht es darum, dort zumindest einige konkrete Punkte zu verwirklichen, damit das Papier belebt wird und dort auch eine Chance Platz greift.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, in diesem Zusammenhang habe ich mich auch bemüht, in meinem Wirkungskreis, in Enns die Wasserstraße Donau auch als Wirtschaftsfaktor darzustellen, und habe dazu gemeinsam mit dem Pädagogischen Institut des Landes Oberösterreich ein dreitägiges Seminar für HBLA-Lehrer zu diesem Thema durchgeführt.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir haben uns in diesen sechs Monaten in der Präsidiale auch geeinigt, einen eigenen Leistungsbericht des Bundesrates zu legen, um die Position der zweiten Kammer völlig getrennt von den Aktivitäten des Nationalrates gesondert darzustellen. Wir sind auch bemüht, entsprechende mediale und ausstellungstechnische Überlegungen anzustellen. Dazu wird dann auch meine Nachfolgerin, Frau Präsidentin Neuwirth, noch tätig sein und das zu einem sicheren Erfolg führen.
Es sind in den letzten sechs Monaten über meine Einladung mehr als 2 000 Personen ins Parlament gekommen. Sehr befriedigend war für mich die Arbeit im Jugendparlament, in der Demokratiewerkstatt und zu anderen Anlässen, bei denen es insbesondere darum gegangen ist, junge Menschen mit dem Parlamentarismus und mit dem Bundesrat vertraut zu machen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, ein Höhepunkt war sicher auch, dass es uns gelungen ist, einen eigenen Gesetzesantrag des Bundesrates durchzubringen. Ich war selbst überrascht von der positiven Resonanz der Medien und der Öffentlichkeit, wo wir doch nichts anderes getan haben als unsere Arbeit zu machen und unsere Pflicht zu erfüllen, nach Möglichkeit entsprechende Initiativen zu ergreifen. Ich sage es hier ganz offen: Nicht nur die Regierung hat Verantwortung für Österreich, sondern jeder einzelne Mandatar trägt Verantwortung dafür, dass in dieser Republik etwas weitergeht. Es ist nach der Verfassung durchaus möglich, dass auch Abgeordnete die Initiative ergreifen, und das haben wir getan.
Ich möchte mich bei allen bedanken, die dazu beigetragen haben – nicht zu meiner höheren Ehre, sondern zur größeren Leistungsstärke und Publizität dieses Hauses. (Allgemeiner Beifall.)
Es geht darum, durch diese konkrete Initiative zu zeigen, dass der Bundesrat keine Kammer ist, wo einfach nur abgenickt wird, sondern dass wir die Wende von der Einspruchskammer zur Initiativkammer schaffen können. Ich glaube, dass es viele Themen gibt, die an der Schnittstelle zwischen Bund und Ländern, zwischen Ländern und Gemeinden liegen, wo wir uns als starker Partner der Region und als Partner der Bürgerinnen und Bürger dieses Landes in Szene setzen können und unsere Leistung auch auf die Straße bringen können.
Darum geht es, und dafür bedanke ich mich herzlich, und zwar bei allen Fraktionen, insbesondere auch bei meinem Partner in der SPÖ-Fraktion, Kollegen Mag. Gerald Klug, bei Frau Monika Mühlwerth und auch bei meinen Vertretern in den Ausschüssen und den Obleuten in den verschiedenen Gremien.
Ein besonderes Dankeschön auch der Bundesratsdirektion, die mich fachlich exzellent begleitet hat. Ich bedanke mich bei Frau Bundesratsdirektorin Susanne Bachmann an
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