der Spitze, bei Frau Doris Fritz, bei Frau Tina Steinbauer, meiner Chauffeurin, die mit mir in den letzten Monaten mehr als 45 000 Kilometer gefahren ist, sowie beim gesamten Team der Bundesratsdirektion. Ein herzliches Dankeschön!
Ich denke, es gibt auch für die Nachfolgerinnen und Nachfolger in diesem Haus noch genug zu tun. Ich wünsche meiner Nachfolgerin, Frau Mag. Susanne Neuwirth, jetzt schon alles Gute und eine erfolgreiche Präsidentschaft in der Länderkammer. (Allgemeiner Beifall.)
9.17
Präsident Gottfried Kneifel: Wir gelangen nun zur Aktuellen Stunde mit dem Thema:
„Kinderbetreuung in Österreich: Aktuelle Situation und weiterer Ausbau“
Ich darf dazu den Herrn Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend Dr. Mitterlehner herzlich willkommen heißen. (Allgemeiner Beifall.)
Der Ablauf gestaltet sich im Sinne der in der Präsidialkonferenz getroffenen Vereinbarung.
Zunächst kommt je ein Redner pro Fraktion zu Wort, dessen Redezeit jeweils 10 Minuten beträgt. Dann folgt die Stellungnahme des Herrn Bundesministers, die ebenfalls 10 Minuten nicht überschreiten soll. Sodann folgt ein Redner der Bundesräte ohne Fraktion und dann je ein Redner der Fraktionen mit jeweils einer fünfminütigen Redezeit. Zuletzt kann noch eine abschließende Stellungnahme des Herrn Bundesministers erfolgen, die nach Möglichkeit ebenfalls 5 Minuten nicht überschreiten soll.
Als Erste zu Wort gelangt Frau Bundesrätin Mag. Rausch. – Bitte.
Bundesrätin Mag. Bettina Rausch (ÖVP, Niederösterreich):Sehr geehrter Herr Bundesminister! Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn ich unterwegs bin, unter anderem bei diversen Veranstaltungen, derer es in den nächsten Monaten wieder sehr viele geben wird, dann rede ich viel mit jungen Menschen, mit Leuten in meinem Alter. Das sind genau jene Leute, um die es heute hier geht, nämlich Menschen, die gerade Kinder bekommen haben oder die überlegen, ob und wann sie Kinder wollen.
Wenn wir von Kinderbetreuung reden, dann reden wir natürlich auch darüber, wie wir Mut zum Kind, zum Kinderkriegen machen können, wie wir jungen Leuten die Sicherheit geben können, die sie brauchen, um sich für ein Kind zu entscheiden, und wie wir jungen Leuten gleichzeitig die Freiheit ermöglichen, die Kinderbetreuung so zu gestalten, wie sie es für richtig halten. Wir reden auch darüber, wie wir einen Kinderwunsch und die verschiedensten individuellen Lebenskonzepte und persönlichen Ideen für die Lebensgestaltung in Einklang bringen können.
Der Maßstab dafür ist aus meiner Sicht nicht, was für meine Eltern richtig war oder was für Sie hier, so Sie Kinder haben, richtig war. Der Maßstab ist vielmehr, was für die jungen Leute richtig ist, die sich heute, in fünf oder zehn Jahren für oder gegen Kinder entscheiden werden. Der Maßstab ist, was für diese Menschen notwendig ist.
Daher sollten wir, finde ich, an das Thema Kinderbetreuung ohne ideologische Scheuklappen herangehen und vielmehr ganz pragmatisch schauen, was unsere Ziele sind und wie wir diese bestmöglich erreichen können.
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