BundesratStenographisches Protokoll798. Sitzung / Seite 30

der Familie muss hoch sein, ich habe aber leider nichts Konkretes gehört, was Sie zu unternehmen gedenken, um diesen Stellenwert zu erhöhen.

Lassen Sie mich aber noch einige kurze Streiflichter auf die aktuelle Situation bei der öffentlichen Betreuung werfen. Kinderbetreuung ist Teil der Familienpolitik; das steht, glaube ich, außer Streit. Ich frage mich aber: Ist es wirklich notwendig, dass es da von Bundesland zu Bundesland, ja sogar von Gemeinde zu Gemeinde völlig unter­schied­liche Regelungen gibt?

Ich habe vor wenigen Tagen einen Bericht in der „Kleinen Zeitung“ gelesen, in dem es geheißen hat: Steiermark ist Schlusslicht bei der Kinderbetreuung, Vorletzter bei den 3- bis 5-Jährigen und Letzter bei den 0- bis 2-Jährigen. – Wenn wir sagen, die Kinder sind unser höchstes Gut – auch diesen Satz unterschreibe ich vollinhaltlich –, dann frage ich mich: Gilt das nicht für ganz Österreich? Muss es da Bundesländer-Unterschiede geben?

Da wäre vielleicht auch ein Ansatz, im Zuge einer Verwaltungsreform diesbezüglich etwas zu ändern.

Wenn man es schon attraktiv machen will, dass man Kinder in öffentliche Betreu­ungseinrichtungen schickt, fängt es schon einmal bei der Information an, meine Damen und Herren. Ich habe mir das angeschaut. Wenn man sich im Internet darüber erkun­digen will, und junge Familien bedienen sich in erster Linie heutzutage des Internet, so findet man faktisch nichts an konkreten Informationen. Auf der Homepage des Bundesministeriums findet man ein paar Statistiken und allgemeine Statements. Auf der offiziellen Seite des Landes gibt es – ich rede jetzt vom Land Steiermark als steirischer Abgeordneter – unter diesen Titel insgesamt 17 Unterseiten: Krippen, Kin­dergärten, Horte, altersgemischte Betreuung, Tagesmütter. Das sind ausschließlich Statistiken, die, glaube ich, im Jahr 1989 beginnen. Na genau das ist es, was junge Mütter, was junge Eltern wissen wollen, wie sich das seit 1989 entwickelt hat.

Dann kommt man endlich zur Homepage „Kinderdrehscheibe“, über 1 000 Untermenü­punkte, von der Frau Landesrätin Grossmann, wo man interessanterweise das Gender Mainstreaming ganz vorne sieht, aber bis man zur „Kinderdrehscheibe“ und all diese Sachen kommt, muss man sich fünfmal „durchklickseln“ – und auch da findet man nichts. (Heiterkeit bei der ÖVP.)

Auf den Gemeindeseiten findet man vielleicht einige Informationen über Öffnungs­zeiten, über Beiträge, aber auch das ist wieder von Gemeinde zu Gemeinde unterschiedlich. Auf der Seite von Leoben findet man Preise, Öffnungszeiten, auf der von Trofaiach findet man wunderschöne Bilder. Aussagen zum Beispiel über das Angebot für sonderpädagogische Betreuung – das wurde heute überhaupt noch nicht angesprochen – findet man überhaupt nicht. Tatsache ist, dass es, glaube ich, im Bezirk Leoben, in Trofaiach, ein einziges entsprechendes Angebot gibt, was für Familien, die ein Kind haben, das sonderpädagogisch betreut werden muss, aber auch noch andere haben, besonders „effizient“ ist, wenn man die Kinder ständig durch die Gegend karren muss.

Da also gäbe es noch sehr, sehr viel zu tun, und es würde mich interessieren, was Sie für die Zukunft in diesen Punkten zu tun gedenken, Herr Bundesminister. – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)

10.37

Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Zur Abgabe einer abschließenden Stel­lung­nahme hat sich nochmals der Herr Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend zu Wort gemeldet. – Bitte.