BundesratStenographisches Protokoll798. Sitzung / Seite 34

10.44.36

Bundesrätin Cornelia Michalke (FPÖ, Vorarlberg): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein sehr langer Zeitraum, nämlich zehn Jahre, wird im vorliegenden Familienbericht beleuchtet. Es ist ein infor­matives, umfangreiches Zahlenwerk, in welchem natürlich auch die Selbstbeweih­räucherung der Regierung nicht fehlt, weil das einfach üblich ist in solchen Berichten. Trotzdem möchte ich unseren Dank all jenen aussprechen, die an der Erstellung dieses Berichtes mitgewirkt haben.

Wie Sie, Herr Bundesminister, bereits vorher gesagt haben, wird es wahrscheinlich eine übergreifende Debatte werden, von der Aktuellen Stunde zur Reflektierung des Familienberichtes, weil es einfach themenübergreifend ist, und ich glaube, es ist auch wichtig und eine gute Chance, das wichtige Thema Familie entsprechend zu diskutieren.

Ganz besonders hervorgehoben wird in diesem Bericht die Einführung des Kinder­betreuungsgeldes 2002, etwas, was die FPÖ bereits zehn Jahre vorher gefordert hat, zwar unter einem anderen Namen, aber mit ähnlichem Inhalt. Dazu ist zu sagen, dass die Einführung dieses Kinderbetreuungsgeldes wirklich eine Errungenschaft für unsere Familien ist. Trotzdem gäbe es jetzt schon wieder Bedarf an Verbesserungen und Nachbesserungen, was zum Beispiel formale Abläufe oder die Administration der verschiedenen wählbaren Varianten anlangt.

Wer weiß, vielleicht wird eine weitere unserer Forderungen, nämlich die Einführung eines Familiensplitting-Modells, im Rahmen einer Steuerreform ebenfalls irgendwann umgesetzt. Das wäre für unsere Familien wünschenswert, und das ist auch machbar, wie ein gestern im Ausschuss des Vorarlberger Landtages beschlossener Antrag zeigt. Auf Initiative der FPÖ bezüglich eines Familiensplittings wurde von der Vorarlberger ÖVP ein ähnliches Modell vorgeschlagen, und somit ist ein gemeinsamer Antrag zum Wohle unserer Familien zustande gekommen. Das ist ein so schönes Projekt, dass ich Ihnen den Antrag gerne vorlesen möchte.

Die Vorarlberger Landesregierung wird ersucht, sich bei der Bundesregierung für ein familiengerechtes Steuersystem, welches ein sogenanntes Splitting-Modell oder ein Frei­betragsmodell mit mindestens gleich hoher Entlastungswirkung als Grundlage hat, einzusetzen. Beim Splitting-Modell soll das gesamte Familieneinkommen zuerst auf alle Familienmitglieder aufgeteilt und dann der Steuersatz auf ein entsprechend gewichtetes Pro-Kopf-Einkommen angewandt werden. – Zitatende. (Beifall bei der FPÖ.)

Nachdem der Bericht im Jahr 2009 endet, steht natürlich nicht drinnen, dass die hoch gelobten Familien mangels Kreativität des damals tätigen Finanzministers zu 80 Pro­zent die Lasten des enormen Budgetdefizits zu tragen haben.

Ein paar hochinteressante Erkenntnisse kann man aus diesem Bericht auch gewinnen. Und so, wie meine Kollegin Mühlwerth bereits ausgeführt hat, lassen sich die Familien von den Forderungen, wie gesagt, hauptsächlich von SPÖ und Grünen, aber auch von Teilen der ÖVP, zum Beispiel nach der Geburt eines Kindes so schnell wie möglich wieder in den Beruf zurückzukehren, nicht beeindrucken.

Interessant ist eine der vielen Studien in diesem Bericht, die den Fragen nach den Ansprüchen der Väterrolle nachspürt. Jeder oder jede Zweite erwartet von einem guten Vater, dass er Aufgaben in der Familie übernimmt – no na net! Gleichzeitig wird aber auch erwartet – und das ist das Interessante –, dass der Vater für die finanzielle Absicherung der Familie sorgt. Also eine ziemlich klassische Variante. 60 Prozent der Befragten sagen, das sei absolut notwendig. Und 38 Prozent sagen, dass es sehr wichtig ist.