BundesratStenographisches Protokoll798. Sitzung / Seite 48

zum Teil schon sehr gut. Aber, wie gesagt, das wird für uns eine riesige Heraus­forderung sein – auch die Betreuung der Null- bis Dreijährigen, die es noch auszu­bauen gilt.

Frau Kollegin Mühlwerth, Sie haben die Betreuung der unter Dreijährigen etwas kriti­siert, aber ich denke, gerade in einer Zeit, in der wir großteils nur Einkind- bis Zweikin­derfamilien haben, ist das Erlernen von sozialem Verhalten, das die Kinder ja in der Gruppe lernen müssen, ein sehr wichtiger Punkt, warum wir den Eltern nicht ein schlechtes Gewissen einreden dürfen, wenn sie Kinder in eine Kinderkrippe geben.

Abschließend möchte ich noch sagen, dass ich hoffe, dass wir weiterhin aufgrund von fundierten Daten und Fakten sowie Erfahrungen dem gesellschaftlichen Wandel angepasst die richtigen Maßnahmen für die Familien setzen werden, die Familien stärken und das Wohl der Kinder weiterhin in den Mittelpunkt stellen werden. – Danke. (Beifall bei der ÖVP sowie des Bundesrates Zangerl.)

11.39

Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Zu Wort gelangt Herr Bundesminister Mitterlehner. – Bitte.

 

11.39.33

Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend Dr. Reinhold Mitterlehner: Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Das, was wir heute hier diskutieren, ist der Familienbericht für die Jahre 1999 bis 2009. Das ist ein Bericht, der nicht vom Ministerium erstellt worden ist, sondern – das ist hier auch angesprochen worden – in dem sich 30 wissenschaftliche Beiträge von knapp 50 Autoren befinden.

Frau Bundesrätin Michalke, ich persönlich habe nicht einmal einen Einfluss auf die Auswahl der Autorinnen und Autoren gehabt, auch nicht auf die Gestaltung.

Da Sie, Frau Bundesrätin Kerschbaum, und auch andere das Kapitel Armut ange­sprochen haben: Das ist eine jetzt schon öfters in der Öffentlichkeit, damals noch unter Verantwortung von Christine Marek, abgehandelte Frage, deren Hintergrund technisch-wissenschaftliche, teilweise auch organisatorische Zusammenhänge waren, die verhin­dert haben, dass dieser Teil im Bericht war. Es hat keine politische Einflussnahme gegeben, sondern das war rein von der technischen Abwicklung her begründet. Ich möchte daher auf diesen Part nicht mehr im Detail eingehen.

Was aber der längere Beobachtungszeitraum ermöglicht, ist eben schon eine sehr intensive Auseinandersetzung mit der Entwicklung, was das Bild der Familie in der Gesellschaft anlangt. Dabei hat sich schon als stabiles Element gezeigt, dass nach wie vor – über die zehn Jahre und auch jetzt – die Familie ein zentraler gesellschaftlicher Werteträger ist und sich trotz Krisenrhetorik, die wir da und dort auch in Zeitungen vernehmen, hoher gesellschaftlicher Sympathien erfreut.

Es hat auch der vorher schon mehrmals angesprochene Jugendmonitor, den wir von Professor Filzmaier und Frau Karmasin erstellen haben lassen, gezeigt, dass die Werte an sich, was Familie anlangt, sehr hoch besetzt sind.

An sich ist Österreich hinsichtlich der Rahmenbedingungen ein durchaus verlässliches Familienland, und das nicht nur aufgrund der gerade angesprochenen positiven Wert­haltung, sondern auch, was die finanziellen und sachorientierten Rahmenbe­dingungen anlangt.

Österreich liegt laut einer OECD-Statistik, die das Jahr 2007 beleuchtet – jüngere Daten liegen da nicht vor –, was die Geldleistungen anlangt, mit 2,15 Prozent des BIP auf Platz 3 von insgesamt 33 bewerteten OECD-Staaten. Die mannigfaltigen Leis­tungen von Bund, Ländern und Gemeinden stellen einen zentralen Beitrag zur wirt-