Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Krusche. – Bitte. (Bundesrat Mag. Klug – in Richtung des sich zum Rednerpult begebenden Bundesrates Krusche –: Einmal geht es noch! – Bundesrat Todt – auf die Mappe von Bundesrat Krusche weisend –: Der hat einen ganzen Akt mit! – Bundesrat Krusche – auf dem Weg zum Rednerpult –: Jetzt geht´s los!)
20.56
Bundesrat Gerd Krusche (FPÖ, Steiermark): Hohes Präsidium! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Ich habe meinen Vorrednerinnen inhaltlich nichts mehr hinzuzufügen (Bundesrat Mag. Klug: Bravo!), ich möchte nur noch die Gelegenheit dazu nützen – als letzter Redner am heutigen Tag, nach fast exakt zwölf Stunden – und nicht auf diese Wortmeldung verzichten, denn es hat sich heute in sehr vielen Punkten wieder Folgendes herausgestellt: Wenn wir anderer Meinung sind, so wird vonseiten der Regierungsparteien mit Polemik reagiert. (Zwischenrufe bei SPÖ und ÖVP.) Dann heißt es: Das ist ein Blödsinn! Ihr wollt nicht!, und so weiter. Und wir haben hier jetzt durchaus ... (Bundesrat Kneifel: Du tust uns unrecht!) – Genauso, wie ihr uns unrecht tut!
Wir haben im Gesundheitsbereich jetzt gerade fünf einstimmige Tagesordnungspunkte gehabt, und ich muss betonen, dass mir auch meine Kollegen aus dem Nationalratsklub erzählt haben, dass dort im letzten Gesundheitsausschuss ein sehr konstruktives und positives Klima geherrscht hat und auch Anträge der Opposition, beispielsweise betreffend die Sicherheit von Babyfläschchen, angenommen worden sind. Also es geht auch anders, und wir sind es nicht, die immer dagegen sind. (Bundesrat Kneifel: Du musst schon gerecht sein! – Ruf bei der SPÖ: Wolf im Schafspelz! – Weitere Zwischenrufe bei SPÖ und ÖVP.)
In diesem Sinne möchte ich namens meiner Fraktion und in meinem eigenen Namen vor allem allen Mitarbeitern dieses Hauses und auch Ihnen allen eine erholsame Sommerzeit wünschen, damit wir uns dann wieder mit frischer Kraft hier treffen können. Und ich sage nur abschließend: Und ein bisserl brav sein dann! (Heiterkeit und Beifall bei FPÖ, SPÖ und ÖVP sowie des Bundesrates Zangerl.)
20.58
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.
Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen.
Wir gelangen somit zur Abstimmung.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrats keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmeneinhelligkeit. Der Antrag ist somit angenommen.
Die Tagesordnung ist erschöpft.
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Ich gebe noch bekannt, dass seit der letzten beziehungsweise in der heutigen Sitzung insgesamt drei Anfragen, 2834/J-BR/2011 bis 2836/J-BR/2011, eingebracht wurden.
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Die Einberufung der nächsten Sitzung des Bundesrates wird auf schriftlichem Wege erfolgen. Als Sitzungstermin ist der 6. Oktober 2011, 9 Uhr, in Aussicht genommen.
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