BundesratStenographisches Protokoll800. Sitzung / Seite 63

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so weiter beziehungsweise Programmschwerpunkte und Highlights des Jahres 2010 werden darunter angeführt. Erinnern wir uns doch gemeinsam an Publikumshits im Fernsehen wie die Olympischen Winterspiele in Vancouver, die Fußballwelt­meister­schaft in Südafrika oder Wahlberichterstattungen, wie auch jene des Bundes­präsidenten, die für hohe Einschaltquoten sorgen.

Topquoten erzielten, wie auch immer üblich, natürlich kulturelle Events – würde man heute sagen – wie das Neujahrskonzert und die Übertragung des Wiener Opernballs.

Einige Kapitel beschäftigen sich mit dem Angebot des ORF für Volksgruppen, den Angeboten für Gehörlose und stark hörbehinderte Menschen sowie dem Angebot für blinde und stark sehbehinderte Menschen. Ich glaube, das ist besonders erwäh­nenswert und auch erfreulich, dass der Ausbau des ORF-Angebots für diese benach­teiligten Personengruppen im Jahre 2010 sehr stark vorangetrieben worden ist. Es wurden zirka 7 200 Sendestunden untertitelt. Die Untertitelungsquote von fast 41 Pro­zent aller im ORF ausgestrahlten Sendungen bedeutet eine Steigerung um fast 17 Pro­zent gegenüber dem Vorjahr. Prozentuell noch stärker angestiegen ist der Anteil der audiodokumentierten Sendungen für sehbehinderte und blinde Personen.

Weitere Informationen enthält der insgesamt 164 Seiten starke Jahresbericht auch über das Qualitätssicherungsprogramm im ORF, die technischen Reichweiten, die ORF-Radio- und –Fernsehprogramme und über den Anteil der Finanzmittel der ORF-Landesdirektionen.

Gestatten Sie mir in dieser Diskussion noch ein paar persönliche Anmerkungen zu den wirtschaftlichen Entwicklungen und zur aktuellen Diskussion um die Ausweitung der Werbezeiten. Mit einem Plus von rund 25 Millionen € im Jahr 2010 gegenüber 2009 konnte der ORF sein Jahresergebnis um 69,2 Millionen verbessern. Das ist positiv, und das muss man auch unterstreichen. Auch reduzierte sich der Personalaufwand – darüber wurde bereits diskutiert – um 29,3 Millionen auf 346 Millionen. Damit ist der Personalstand seit dem Jahr 2007 um zirka 14 Prozent gesunken.

Doch es sei erlaubt, im Bericht auch ein bisschen genauer hinzuschauen, und ich halte das für eine durchaus konstruktive Kritik. Die Pro-Kopf-Kosten beim Personalaufwand zu senken wird, wie wir schon gehört haben, auch in Zukunft etwas ganz Wichtiges sein, und das aus einem guten Grund: weil sie im internationalen Vergleich mit ande­ren Rundfunkunternehmen einfach noch immer zu hoch sind.

Aber auch einige Finanzdaten des ORF veranlassen zur Sorge. Der ORF hat in den letzten Jahren rund die Hälfte seines Eigenkapitals verbraucht und ist in eine kritische Eigenkapitalsituation gelangt. Erst eine Finanzspritze des Bundes – darüber wurde bereits diskutiert –, die wir auch hier im Bundesrat gemeinsam beschlossen haben, und die gesetzlich erzwungenen wirtschaftlichen Sparmaßnahmen im Unternehmen haben dazu beigetragen, dass der ORF jetzt, und das ist erfreulich, einen weit besseren wirtschaftlichen Kurs fährt.

Über die Werbeeinnahmen wurde bereits gesprochen. Sie waren mit rund 216 Mil­lionen im letzten Jahr rückläufig. Wir haben schon gehört, dass in den letzten Jahren ein Marktanteil von rund 10 Prozent verloren wurde. Sie, Herr Staatssekretär, haben mögliche Ursachen dafür genannt. Es ist zweifellos so, dass im digitalen Zeitalter die Konkurrenz größer geworden ist, und das sind Fakten, die man in Zukunft wird berücksichtigen müssen. Das Medienmanagement am Küniglberg ist gefordert, dem reflexartigen Ruf nach einer Ausweitung der Werbezeiten ist jedoch eine Absage zu erteilen.

Wir als ÖVP-Abgeordnete bekennen uns – unser Fraktionsführer hat es schon betont – zu einem dualen Rundfunksystem, das heißt zum öffentlich-rechtlichen Element beim


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