Jetzt aber stellen Sie (in Richtung FPÖ) sich hierher und kritisieren das. Kollegin Mühlwerth beziehungsweise ihre Fraktion hat das ORF-Gesetz mit beschlossen, kritisiert jetzt aber die Gebührenrefundierung – etwas, das ich nicht ganz nachvollziehen kann.
Zur Kollegin Mühlwerth – sie ist jetzt nicht im Saal – möchte ich noch etwas sagen. Ihr Kollege Fichtenbauer hat im Verfassungsausschuss, als dort auch über einzelne Sendungen diskutiert wurde, darauf hingewiesen, dass die Abgeordneten eigentlich nicht die Programmdirektoren sind. Wenn man der Meinung ist, es würde gegen das Objektivitätsgebot verstoßen werden, es würde gegen bestimmte gesetzliche Auflagen verstoßen werden, dann gibt es – und daran erinnere ich auch; übrigens im letzten Jahr nach zehn Jahren Diskussion beschlossen – eine Behörde, die, ebenso wie der ORF, per Verfassungsgesetz verfassungsrechtlich unabhängig gestellt worden ist. Meine Bitte ist, das zu berücksichtigen.
Meine zweite Bitte: Es handelt sich um ein Unternehmen der Österreicherinnen und Österreicher. Dass natürlich einzelne Vorgehensweisen kritisiert werden können, ist unbestritten, aber man sollte dieses von sehr vielen Menschen geschätzte Unternehmen nicht schlechtreden. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ und bei Bundesräten der ÖVP.)
12.09
Vizepräsident Reinhard Todt: Zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesrat Köberl. Ich erteile es ihm.
12.09
Bundesrat Günther Köberl (ÖVP, Steiermark): Geschätzter Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen im Bundesrat! Der vorliegende Jahresbericht des ORF 2010 gibt uns heute hier im Bundesrat Gelegenheit, uns mit dem Leitmedium der österreichischen Medienszene zu beschäftigen. Ich finde, es ist richtig und wichtig, dass darüber diskutiert wird. Man kann in einer Diskussion nicht in allen Dingen der gleichen Meinung sein, aber ich möchte sagen, dass es von allen Debattenrednern ein klares Bekenntnis zum ORF gegeben hat. Ich finde, dass es dafür die notwendige Zeit geben soll.
Lassen Sie mich zunächst auf ein paar Kapitel dieses Berichts zu sprechen kommen. Zum Bereich „Erfüllung des öffentlich-rechtlichen Kernauftrags“: Das Kapitel „Radio“ ist, glaube ich, etwas besonders positiv Erwähnenswertes. Die ORF-Radiosender behaupten auch im Jahr 2010 mit einem Marktanteil von 76 Prozent – und das ist doch beachtlich! – ihre Führungsposition. Das meistgehörte Radioprogramm ist demnach Hitradio Ö3 mit rund 2,8 Millionen HörerInnen ab zehn Jahren. Warum habe ich die Altersgrenze dazu erwähnt? – Weil ich denke, dass dieses Programm besonders von den jungen Menschen sehr oft gehört wird.
Der Marktanteil der Regionalsender liegt bei 37 Prozent und jener von Ö1 – ich merke an: leider – bei nur 6 Prozent. Ö1 hören demnach rund 655 000 Personen. „Leider“ aus meiner Sicht deshalb, weil ich persönlich es für das beste ORF-Radioangebot halte.
Das Kapitel „Fernsehen“ ist in die Themengebiete Information, Kultur/Religion, Wissenschaft/Bildung/Lebenshilfe, Sport, Unterhaltung und Kinderprogramm gegliedert. In einigen Teilen werden bundesweit ausgestrahlte Fernsehprogramme berücksichtigt, die individuelle Interessen der Länder behandeln. Viele kennen Berichte wie etwa – weil ich aus Aussee komme – über das Narzissenfest, der österreichweit ausgestrahlt wird. Es gibt da sehr interessante Dinge.
Der dritte Bereich widmet sich den „Kooperationen des ORF mit anderen öffentlich-rechtlichen Rundfunkveranstaltungen“. 3sat, ARTE, BR-alpha, ZDF-Theaterkanal und
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