2004 hat der Wiener Bürgermeister Häupl – ist vielleicht auch für Sie interessant, Frau Ministerin, weil Sie kommen ja aus Wien – dann eine Studie angekündigt, und zwar über den Ausbau und den Aufbau eines Wiener Glasfasernetzes. Von der Studie hat man dann nichts weiter gehört. Im Jahr 2007 wurde dann die Firma „blizznet“ gegründet. Diese bietet über Wien Energie an, sprich sie ist eine 100 Prozent-Tochter der Stadt Wien. 2010 standen dann 20 000 Lichtwellenleiter oder Glasfaserkabelanschlüsse in Wien zur Verfügung. Heute sind es 35 000 Haushalte, die das nutzen können. Das ist jetzt nicht gerade berauschend, vor allem wenn man es eben im Vergleich mit anderen europäischen Städten sieht, die mit Wien vergleichbar sind. Da sieht man auch, dass da die Entwicklung der letzten zehn Jahre leider verschlafen wurde.
Aber ich möchte diesem Gesetz auch etwas durchaus Positives abgewinnen, und ich denke auch, dass das der Grund sein wird, warum wir heute dafür stimmen werden – es sei denn, der Kollege Schreuder kommt noch einmal heraus und agitiert ein bisschen. Vielleicht stimme ich dann auch dagegen. (Zwischenruf des Bundesrates Schreuder.) – Ja, probieren wir es aus! Vielleicht funktioniert es.
Es ist zum Beispiel so, dass es jetzt wieder verpflichtend Papierrechnungen gibt. Das ist gerade für die ältere Generation wichtig, das ist auch für Betriebe wichtig. Dem muss man durchaus etwas Positives abgewinnen. Auch die Regelung, dass die Vertragsdauer 24 Monate nicht überschreiten darf, ist etwas durchaus Positives, dem man etwas abgewinnen kann. Es gibt Verbesserungen bei den Warteschleifen, da gibt es keine Mehrwertgebühr mehr, wenn man in der Warteschleife hängt.
Das sind kleine Schritte, aber ich glaube, dass dieses Gesetz insgesamt ein Schritt in die richtige Richtung ist. Es ist nicht weniger, aber es ist leider auch nicht mehr. – Danke vielmals. (Beifall bei der FPÖ.)
10.55
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Zu Wort gelangt Frau Bundesminister Dr. Bures. – Bitte.
10.55
Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Doris Bures: Ohne Doktor! (Vizepräsident Mag. Himmer: Doris Bures wollte ich sagen!) Es hat in der Bundesregierung schon einmal Verwirrungen mit akademischen Titeln gegeben. So etwas wollte ich nicht auslösen, daher habe ich das jetzt auch noch einmal erwähnt. (Heiterkeit. – Bundesrätin Mühlwerth: Wir wissen das!)
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bedanke mich recht herzlich für die engagierte Diskussion. Daran merkt man, dass die neuen technologischen Entwicklungen, wie die Frage des Mobilfunks und des Internets, nicht nur Sie alle hier im Raum betreffen, sondern an niemandem vorübergehen. Wir sind in unserem täglichen beruflichen Leben und in unserer Freizeit damit konfrontiert.
Umso wichtiger erscheint es mir auch, dass neue technologische Entwicklungen, die einer Gesellschaft auch große Chancen eröffnen und im Bereich des Internets sogar zu Demokratisierungen von ganzen Gesellschaften führen können, auch Risken mit sich bringen und dass es daher die Aufgabe der Politik ist, durch gesetzliche Schutzbestimmungen diese Risken so weit wie möglich hintanzuhalten. Das heißt, bei einem rasanten technologischen Fortschritt geht es darum, dass gesetzliche Schutzbestimmungen nicht hinten nachhinken, sondern dass man versucht, sozusagen bei allen Chancen, die es gibt, auch die Risken einzuschätzen und konkrete Maßnahmen zu setzen.
Bevor ich doch ein paar Punkte zu dieser – meiner Auffassung nach – wichtigen und so positiven Novelle sage, möchte ich natürlich auch auf die Diskussion eingehen. Zum
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