auswirkt. Die Pünktlichkeit im innerösterreichischen Verkehr liegt sicher bei weit mehr als 97 Prozent. – Das zum vorliegenden Bericht.
Ich möchte mich bei der Frau Bundesministerin bedanken und bei allen, die zum Entstehen des Berichts beigetragen haben, und bitte Sie, Frau Bundesministerin, dass Sie dies in Ihrem Haus weitergeben. Und ich kann auch gleich sagen, die SPÖ-Fraktion wird den Bericht positiv zur Kenntnis nehmen.
Herr Kollege Krusche, es ist immer sehr leicht, und es hat schon Zeiten gegeben, da habe ich mich eigentlich noch mehr aufgeregt, da ist der Blutdruck immer mehr gestiegen: Als einer der Betroffenen von früher einmal über 60 000 Mitarbeitern, jetzt einer von knapp über 40 000 Mitarbeitern kann ich auf der einen Seite Ihre Kritik, Ihre Anregung als Obersteirer, wie Sie sich bezeichnen, verstehen, wenn man dort regionaler politischer Vertreter ist. Aber man muss auch so ehrlich sein und einmal das Grundsätzliche in den Vordergrund stellen. Es kann nicht sein, dass man bei jeder sich bietenden Gelegenheit das Unternehmen ÖBB an den Pranger stellt – immer wird über die Verluste gesprochen – und auf der anderen Seite ... (Bundesrätin Mühlwerth: Darf man das nicht?)
Sie können es schon, aber dann müssen Sie auch ehrlich sein und beide Seiten sehen. Man kann nicht nur auf der einen Seite als regionaler Vertreter dafür stehen. Es schaut zwar in der Region gut aus, wenn man dort steht und sagt: Diese Bahn, dieser Zug muss erhalten bleiben, in jede Ecke des Landes muss alle zwei Stunden, jede Stunde oder vielleicht auch alle drei Stunden ein Zug gehen. (Zwischenruf des Bundesrates Dönmez.)
Ich glaube, das ist mittlerweile schon berichtigt worden. Aber es kann nicht sein, dass man das nur verlangt, da braucht man auch Unterstützung. Man braucht nicht nur die Unterstützung der Politik, sondern auch die Unterstützung der Fahrgäste, das heißt, die Züge müssen auch angenommen werden. Dort wird das gefordert, aber auf der anderen Seite, bei anderen Gelegenheiten, auch hier heraußen immer wieder über die Wirtschaftlichkeit schlecht oder negativ geredet.
Irgendwo müssen Sie sich einmal entscheiden: Stehen wir dazu, dass heute der öffentliche Verkehr überall ausgebaut wird? – Dann kostet das Geld, dann muss das irgendjemand zahlen, sei es das Land, sei es der Bund oder seien es auch die Gemeinden. Oder stehen wir dazu, dass ein Unternehmen heute wirtschaftlich geführt wird und dass wir wirklich nur noch dort hinfahren ... (Bundesrätin Mühlwerth: ... kann bei den Zuschüssen, die der Bund gibt, nicht die Rede sein!) Frau Kollegin Mühlwerth, Sie haben sicher die Gelegenheit, Sie können sich zu Wort melden und da heraußen Ihre Beiträge oder Ihre Gedanken zur ÖBB und zur Wirtschaftlichkeit einbringen.
So ist es immer leicht, Politiker zu sein: auf der einen Seite in der Region zu stehen und zu sagen, ja, das brauchen wir, da sind wir dafür, da unterstützen wir euch, aber dann da heraußen und zu anderen Gelegenheiten immer nur zu schimpfen und die ÖBB oder ein Unternehmen zu verteufeln. Ich glaube, da muss man auch so ehrlich sein, dass man das, was man da herinnen sagt oder was man oft in anderen Besprechungen und Ausschussberatungen von sich gibt, auch in der Öffentlichkeit sagt. – Aber das ist, wie gesagt, Ihre Art, Politik zu treiben, damit müssen Sie selber fertig werden.
Nur kurz zu einer sehr vagen Aussage, die Kollegin Elisabeth Kerschbaum gemacht hat – sie ist jetzt leider nicht hier –: Ich meine das nicht als Kritik, aber wir haben auch im Ausschuss schon sehr intensiv diskutiert über die technisch nicht gesicherten beziehungsweise technisch gesicherten Eisenbahnkreuzungen. Sie hat gesagt, die Sinnhaftigkeit von technisch gesicherten Eisenbahnkreuzungen ist zu hinterfragen; ich glaube, das ist schon eine vage Aussage. Ich komme selber aus einer Gemeinde, durch die eine Hauptstrecke hindurchführt und in der eine nicht gesicherte Eisenbahnkreuzung gar
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