BundesratStenographisches Protokoll801. Sitzung / Seite 60

nicht vorstellbar wäre. Dort gibt es drei technisch gesicherte Eisenbahnkreuzungen! Da muss man schon sagen, ich könnte es mir nicht vorstellen, dass dort keine technisch gesicherte Eisenbahnkreuzung wäre.

Wir haben im Ausschuss auch kompetente Aussagen auf Fragen erhalten, wofür ich mich sehr bedanken möchte. Es ging um die Unfälle und um deren Ursachen. Dort ist wirklich zum Vorschein gekommen, oder die Zahlen, die wir dort bekommen haben, ha­ben uns gezeigt, dass nur ganz selten beziehungsweise heuer, glaube ich, überhaupt kein Fall aufgetreten ist, dass ein technisches Gebrechen auf der Eisenbahnkreuzung, irgendwo am Ampellicht, die Ursache des Unfalles gewesen wäre, sondern eigentlich war es wirklich nur Selbstverschulden.

Zum Abschluss kann ich daher aufgrund meiner Erfahrungen aus der eigenen Gemein­de sagen, dass man da oft eine Risikobereitschaft sieht. Da versuchen Autolenkerin­nen und ‑lenker – ich weiß nicht, gibt es da Wettbewerbe? –, ob es sich ausgeht, dass man noch durchkommt, wenn das rote Licht schon 30 oder 40 Sekunden vorher leuch­tet, nachher die Schranken niedergehen. (Rufe bei der ÖVP: Ein rotes Licht leuchtet hier auch schon lang! – Heiterkeit bei der ÖVP.) Ich hoffe, Kollege Perhab, du bist bei deinen Redebeiträgen auch immer so aufmerksam und schaust auf die Lampe hier am Rednerpult.

Ich bin ohnehin schon fertig, aber es ist mir wichtig, das zu sagen: Diese Risikobereit­schaft ist oft natürlich ebenfalls zu hinterfragen, denn auf diese Weise kommt es auch zu Unfällen, leider auch zu tödlichen Unfällen.

Grundsätzlich: Noch einmal herzlichen Dank für den Bericht! – Danke für die Aufmerk­samkeit. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

12.25

Vizepräsident Reinhard Todt: Zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesrat Perhab. Ich erteile es ihm. (Bundesrat Mag. Klug: Aus der Steiermark!)

 

12.25.23

Bundesrat Franz Perhab (ÖVP, Steiermark): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr ge­ehrte Frau Bundesministerin! Keine Angst, ich werde das Zeitvolumen nicht überstra­pazieren, aber der Redebeitrag von Herrn Kollegen Krusche hat mich als einen, der ebenfalls Abgeordneter aus diesen Regionen ist, doch dazu bewegt, hier eine differen­ziertere Stellungnahme abzugeben.

Sehr geehrte Frau Bundesministerin, ich möchte mich ausdrücklich dafür bedanken, dass unter Ihrer Ägide für die Steiermark, was die Infrastruktur der Österreichischen Bundesbahn betrifft, Großartiges geleistet wird. Es sind zwei Großprojekte in der Stei­ermark in Umsetzung, die wir jahrzehntelang herbeigesehnt haben, und ich bedanke mich, aus der Region Schladming kommend, dafür, dass das Infrastrukturpaket für die Ausrichtung der alpinen Skiweltmeisterschaft in unserer Region bereits umgesetzt wird. Daher: Herzlichen Dank!

Trotz dieser Dankbarkeit darf ich aber doch auch nicht verhehlen, dass uns natürlich eine etwaige potenzielle Verdünnung des Taktverkehrs zwischen Graz und Salzburg – zwischen Graz und Linz ist sie ja, glaube ich, schon Realität – als regionale Abgeord­nete schon betroffen macht. Ich melde mich deswegen, weil ich genau weiß, was mor­gen im Pressedienst von Herrn Kollegen Krusche im Bezirk Liezen und im Bezirk Leo­ben drinsteht. Da steht nämlich drin: ÖVP- und SPÖ-Bundesräte winken Einstellung des Taktverkehrs Graz - Salzburg durch den Bundesrat. (Bundesrätin Mühlwerth: So etwas habt ihr ja noch nie gemacht!)

Erstens einmal, Herr Kollege Krusche, reden wir heute über den Gemeinwirtschaftli­chen Leistungsbericht 2010. Aus Aktualitätsgründen natürlich auch meine Bitte an die