BundesratStenographisches Protokoll803. Sitzung / Seite 101

Solche Belastungen, sehr geehrte Damen und Herren, sind für uns nicht gerechtfertigt und auch nicht tragbar, obwohl ich – ich möchte ja nicht nur schlecht reden – auch nicht anstehe zu sagen, dass dem ORF mit der Installierung des Senders ORF III – der sich mit seinem Informations- und Kulturprogramm, mit den Dokumentationen und auch dem österreichischen Film, der da in den Mittelpunkt gestellt wird, durchaus wohl­tuend von der Masse der restlichen TV-Sender abhebt – etwas gelungen ist.

Auch ORF SPORT + halte ich für etwas durchaus Gelungenes, wobei ich aber nicht ganz verstehe, warum man da einen Sportsender schafft, wenn ich an einem Montag irgendwann im November um 20.15 Uhr dort das Wiener Stadthallenturnier aus dem Jahr 1998 sehe und gleichzeitig auf ORF eins ein Schirennen läuft. Also man sollte die­se Sportveranstaltungen auch wirklich ... (Bundesrat Schennach: Das eine ist Ge­schichtsbildung und das andere ist Sport! – Heiterkeit bei SPÖ und ÖVP.) Man sollte diese Sportveranstaltungen durchaus jenem Sender zuordnen, der dafür zuständig ist.

Hohes Haus! Trotzdem, wie schon vorher gesagt, können und wollen wir diesem Ge­setz nicht zustimmen und werden es auch nicht mittragen. (Beifall bei der FPÖ.)

14.34

Präsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Als Nächster gelangt Herr Bundesrat Schen­nach zu Wort. – Bitte.

 

14.34.42

Bundesrat Stefan Schennach (SPÖ, Wien): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr ge­schätzter Herr Staatssekretär! Lieber Herr Brückl, würden wir diese Diskussion im Jah­re 2009 führen, dann würde ich sagen, da ist etwas dran. (Zwischenruf des Bundesra­tes Schreuder. – Heiterkeit bei den Grünen und bei Bundesräten der ÖVP.) Wir befin­den uns im Jahr 2011. Jetzt lassen wir einmal das Kalberl im Stall.

Wenn wir in den Haushalten in Österreich derzeit etwas mehr als 5 Millionen TV-Gerä­te haben und wenn wir in Österreich von 2008, seit der DVB-T-Umstellung, bis jetzt be­reits 2,4 bis 2,5 DVB-T-Geräte (Staatssekretär Dr. Ostermayer: Millionen!) mit inte­griertem Tuner verkauft haben – die werden wir ja nicht alle ins Ausland geliefert ha­ben, da sind sie vielleicht sogar billiger; die sind in Österreich verkauft worden – und wenn wir davon ausgehen, dass es in zig Haushalten mittlerweile Zweitgeräte, manch­mal sogar auch schon Drittgeräte gibt, so können wir feststellen, dass ein großer Teil der Umstellung, der technischen Revolution – das ist eine positive Revolution, die da passiert ist, sonst könnten Sie ja das gelobte ORF III gar nicht sehen – bereits passiert ist.

Wenn wir allein die Verkaufszahlen des Jahres 2011 anschauen, und wir sind jetzt noch mitten im Weihnachtsgeschäft, so sind zumindest die im ersten Halbjahr 2011 verkauften Geräte zu 97 Prozent – zu 97 Prozent! – bereits umgestellt. Hallo! Wovon reden wir hier?!

Tatsache ist, und da kann man natürlich ein bisschen ausholen, Österreich hat sich bei der Festsetzung der Gebühren für das öffentlich-rechtliche Programm – und es ist so in ganz Europa, dass ein öffentlich-rechtliches Programm ein wertvolles Gut ist – dafür entschieden, das BBC-Modell anzuwenden. Das heißt, der Besitz von Geräten – der Besitz eines Radiogerätes oder der Besitz eines Fernsehgerätes – ist die Grundlage dafür, dass ich Gebühren zu zahlen habe.

Ich sage Ihnen jetzt ganz ehrlich, und der Herr Staatssekretär weiß das, ich selber bin Anhänger einer moderneren Methode: einer moderneren Methode, die in Europa im­mer mehr Platz greift, nämlich der Haushaltsabgabe. Bei der Haushaltsabgabe können Sie aber dann nicht herauskommen und sagen: Ich habe aber kein Radiogerät! Die Haushaltsabgabe ist aber insofern moderner, weil sie auf die unterschiedlichen Formen