BundesratStenographisches Protokoll804. Sitzung / Seite 84

Kanäle zu nutzen, die wir haben, eine enge Kooperation mit den Schulen und Betrieben, Zusammenarbeit mit dem AMS und so weiter.

Frau Bundesministerin, ich wünsche mir auch einheitliche Qualitätsstandards bei den Prüfungen, bei diesen Externistenprüfungen und bei denen, die sie abnehmen.

Weil wir hier in der Länderkammer sind, darf ich sagen, dass es in Oberösterreich ein Maßnahmenpaket gibt, das Bildungslandesrätin Mag. Hummer gemeinsam mit dem Landesschulrat für Oberösterreich, mit dem AMS Oberösterreich, der Wirtschaftskam­mer und der Arbeiterkammer Oberösterreich ausgearbeitet hat. Erstmals sind alle Angebote in einer Broschüre zusammengeführt worden, und das finde ich sehr, sehr wichtig. Damit können die Lehrerinnen und Lehrer in den Schulen entsprechende Hilfestellung geben.

Sehr geehrte Damen und Herren! Aus meiner Sicht ist es natürlich vorrangig Aufgabe der Pflichtschule, Lesen, Schreiben, Rechnen, soziale Kompetenz und vieles mehr zu vermitteln. Wenn es jedoch zusätzliche unterstützende Maßnahmen gibt, kostenlose Maßnahmen, wie wir hören, dann ist das sehr begrüßenswert. Herzlichen Dank, Frau Bundesministerin! (Allgemeiner Beifall.)

13.04

Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Als Nächste gelangt Frau Bundesrätin Mühl­werth zu Wort. – Bitte.

 

13.04.18

Bundesrätin Monika Mühlwerth (FPÖ, Wien): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Minister! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir haben es von den Vorrednern schon gehört – und wir sind uns ja selten einig –; wie wichtig Bildung ist, wie wichtig es ist, über die Grundkompetenzen zu verfügen, und dass die Zahl derer, bei denen laut Schätzung der UNESCO dies nicht der Fall ist, – zwischen 300 000 und 600 000 – einfach zu hoch ist. Wir stimmen darüber hinaus darin überein, dass man ohne Grundkompetenzen so gut wie keine Chancen auf dem Arbeitsmarkt hat. Daher ist es gut und richtig, hiefür ein niederschwelliges Angebot zu schaffen, sodass die Menschen die Grundkompetenzen nachholend erwerben können. Das unterstützen wir Freiheitliche wirklich sehr gerne und aus vollem Herzen.

Trotzdem muss man sich angesichts einer so hohen Zahl die Frage stellen, wie so etwas möglich ist. Wie gibt es das, dass Leute neun Jahre die Schule durchlaufen und sie am Ende verlassen, ohne in ausreichender Form lesen, schreiben und rechnen zu können, und das nie irgendeinem Lehrer aufgefallen ist? Das ist wirklich zu hinterfragen, und dagegen muss auch etwas getan werden.

Eine IHS-Studie besagt, dass 280 000 Österreicher im erwerbsfähigen Alter keinen positiven Pflichtschulabschluss haben, also nicht die Mindestanforderung erfüllen, und immer noch jährlich 5 000 Jugendliche dazukommen. Das sind die künftigen Sozial­hilfeempfänger, die da das Schulsystem verlassen. Das kann doch nicht in unserem Sinn sein! Wir meinen, es muss am System liegen. Infolgedessen muss auch am System etwas geändert werden.

In den letzten Jahrzehnten hat man zuschauen können, wie die Anforderungen hinuntergeschraubt, hinuntergeschraubt und noch einmal hinuntergeschraubt worden sind. Ich rede damit nicht einer übertriebenen Leistungsanforderung und einem unmenschlichen Druck das Wort. Ich wünsche mir keinen Gott Kupfer, der den Schüler Gerber sekkiert. Das wollen wir nicht!

Auch Professor Hengstschläger hat jedoch – und das werden wir beim nächsten Tagesordnungspunkt noch eingehender diskutieren – durchaus richtig verlangt oder gesagt, dass man bei aller notwendigen Förderung von Talenten dafür natürlich auch