Ich möchte ganz besonders Diplomkaufmann Hans Wehsely danken, der zwei Jahre lang mit den Ländern, mit den Sozialpartnern, mit Experten dieses Programm ausgearbeitet hat. Jetzt geht es um Qualität der Anbieter, Qualität der Kursinhalte, Qualifikationen. Wir konzentrieren uns auf Basisbildung und Nachholen von Pflichtschulabschlüssen. Das sind die beiden Bereiche.
Wie schon völlig richtig bemerkt wurde, ist jetzt die große Herausforderung natürlich jene, dass wir unsere Zielgruppe auch erreichen und ansprechen, dass es nicht als Makel erlebt wird, einen Kurs zu besuchen, sondern dass Bildung als Chance wahrgenommen wird. Es ist wichtig, diesen 15a-Vertrag mit Leben zu erfüllen.
Ich möchte gerade Sie als Mitglieder des Bundesrates bitten, in den Bundesländern ein besonderes Augenmerk auf dieses Programm zu legen. Wir werden das auch begleitend evaluieren, aber ich glaube, es ist jetzt, in dieser Einführungsphase, wichtig, dass wir es vor allem auch in einer positiven Haltung, in einer wertschätzenden Haltung zu den Menschen bringen, als Chance, um am Leben teilzuhaben, als Chance, um hier einfach auch an den eigenen Qualifikationen bestmöglich zu arbeiten.
Vielen Dank für die erwartbar breite Zustimmung! – Danke. (Allgemeiner Beifall.)
13.20
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Preineder. – Bitte, Herr Kollege.
13.21
Bundesrat Martin Preineder (ÖVP, Niederösterreich): Geschätzter Herr Präsident! Frau Bundesminister! Geschätzte Mitglieder des Bundesrates! Österreich ist ein hoch und weit entwickeltes Land, und trotzdem – und wir haben die Zahlen gehört – gibt es Hunderttausende Menschen, die keinen Pflichtschulabschluss haben. Man kann – und das wurde auch heute diskutiert – über das Schulsystem diskutieren, und hier gehört sicher auch entsprechend angesetzt. Nur, es wird immer wieder Kinder geben, die eben in dieser Lebensphase nicht lernwillig sind. Es wird Kinder geben, die in dieser Lebensphase schwierige soziale Verhältnisse haben, und solche, die, vielleicht auch durch Krankheit geprägt, einfach einen Schulabschluss nicht erreichen können.
Genau diese Basisfähigkeiten – Lesen, Schreiben, Rechnen – sind jene, die wir alle brauchen, die ein jeder in unserem Staat für seinen Beruf braucht, aber vielleicht noch stärker für die gesellschaftliche Akzeptanz braucht. Was als Kind versäumt wurde, ist später sehr schwer nachzuholen. Es ist begrüßenswert, dass mit dieser Gesetzesvorlage die Erwachsenenbildungsorganisationen den Auftrag erhalten, diese Defizite auszugleichen, und dass die Möglichkeit bestehen wird, dieses Defizit gratis auszugleichen – hoffentlich nicht umsonst!
Geschätzte Damen und Herren, es ist eine Artikel-15a-Vereinbarung, und die Frau Bundesminister hat schon darauf hingewiesen: Es ist die erste im Erwachsenenbildungsbereich. Ich glaube, auch das ist ein Signal, wenn hier Bund und Länder sich die Kosten teilen, dass auch im Bildungsbereich föderale Lösungen möglich sind.
Damit darf ich den Fokus auch ein bisschen auf die Erwachsenenbildung lenken, weil wir sehr oft von Ausbildung reden, aber wissen, dass es kein Aus bei der Bildung gibt, weil Lernen etwas Lebenslanges ist. Es ist hier oft sehr wichtig, entsprechend für die Motivation zur Erwachsenenbildung, zur Weiterbildung im Erwachsenenalter zu sorgen, und da ist es auch wichtig, dass Kosten entsprechend übernommen werden.
Ich bin selbst Obmann einer Bildungsorganisation in Niederösterreich, die 3 500 Kurse anbietet, mit 120 000 Teilnehmern, wo es möglich ist, Mittel der Europäischen Union, der ländlichen Entwicklung abzurufen, mit Mitteln des Bundes, mit Mitteln des Landes und mit Teilnehmerbeiträgen ein entsprechendes Kursangebot anzubieten.
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