Bundesrat Hans-Jörg Jenewein (fortsetzend): mit Ihrem Verhalten ja ohnehin, Sie wollen ja mir auch das Wort wegnehmen. Ich soll ja das auch nicht sagen dürfen. Ich darf ja nicht einmal (Anhaltende Zwischenrufe bei SPÖ und Grünen. – Bundesrat Stadler: Über Ihr Verhalten brauchen wir nicht zu reden! Mit Ihrem Verhalten sind Sie kein Vorbild!) Könnten wir ganz kurz, bitte!
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Bitte, liebe Kolleginnen und Kollegen! Am Wort ist Kollege Jenewein – und jeder, der besonders viel zu sagen hat, kann sich zu Wort melden. Bitte um ein bisschen Diskussionskultur!
Bundesrat Hans-Jörg Jenewein (fortsetzend): Ich darf wiederholen (Neuerliche Zwischenrufe bei der SPÖ.) Sie zeigen hier ein Sittenbild, das sagt weit mehr über Sie aus als über mich. (Ironische Heiterkeit bei der SPÖ.) Das sollten Sie sich auch einmal vor Augen halten! (Beifall bei der FPÖ.)
Es gibt niemanden in der Freiheitlichen Partei, der auch nur eine Sekunde mit den NS-Gräueln sympathisieren würde. Aber wir differenzieren auch, und wir waren immer fair, auch zu unserer Eltern-, zu unserer Großeltern-Vergangenheit, und wir haben nie Kollektivvorwürfe gemacht. Das überlassen wir Ihnen. Da haben Sie recht! Sie machen Kollektivvorwürfe, Sie tun alles über einen Kamm scheren.
Wir haben heute in der Früh über ein ähnliches Thema diskutiert, und ich habe heute in der Früh auch schon gesagt: Es ist immer die Schuld des Individuums zu betrachten. Ich kann nicht sagen: Da in der Hofburg sind dreieinhalbtausend Neonazis, und darum stecken wir jetzt die Hofburg in Brand und demonstrieren, werfen Farbbeutel und sprengen und was weiß ich alles! (Zwischenruf des Bundesrates Schreuder.)
Ja, ich weiß, Sie machen das. Ich weiß eh, Herr Schreuder, Sie finden das lustig. (Bundesrat Schreuder: Ich tu’ sprengen?! Entschuldigen Sie!) Sie finden das lustig. (Bundesrat Schreuder: Hallo?! Glauben Sie ...? – Zwischenruf der Bundesrätin Mühlwerth.) Sie sind nämlich der politische Brandstifter (Bundesrat Schreuder: Ich habe doch nichts verbrannt! Das ist doch unerhört!), und Sie tragen die politische Verantwortung dafür. (Beifall bei der FPÖ.)
Selbstverständlich, Sie tragen die politische Verantwortung dafür! (Bundesrat Schreuder: Entschuldigen Sie sich!) – Ich denke nicht einmal daran! (Bundesrat Schreuder: Er wirft mir Brandstiftung vor!) Ja, ich habe gesagt, Sie sind der politische Brandstifter, und Sie haben die Verantwortung dafür zu tragen, und Sie sind (Ruf bei den Grünen: Ihr seid Kellernazis!) „Kellernazis“, gut, fürs Protokoll: Wir hören hier gerade, wir sind „Kellernazis“.
Ich stelle fest, wir sind keine „Kellernazis“, und ich stelle weiters fest, dass Herr Schreuder auf der einen Seite im Vorfeld der Debatte durchaus Sympathien für die Demonstranten hat erkennen lassen, und ich stelle weiters fest, dass er dann in weiterer Folge, als er die „Speisekarte“ von wegen Anzeigen, von wegen Sprengstoff und Sonstigem gefunden hat, dann auf einmal nichts mehr damit zu tun haben will. (Ruf: Sie waren nicht am Ball, und !)
Nein, Frau Kollegin, ich war nicht auf dem Ball. Ich war bei der Gegen-Demo. Ich habe mir das nämlich vor Ort angesehen. Sie werden lachen: Ich war nicht am Ball, obwohl ich Burschenschafter bin. – Ich weiß, da kriegen die Gutmenschen gleich wieder Sodbrennen.
Aber ich war nicht auf dem Ball. Ich habe mir das angeschaut, und ich habe das auch über Twitter verfolgt. Und das ist eigentlich der Punkt, auf den ich kommen wollte.
Wir haben zwar unsere Dringliche Anfrage hier schon abgeschlossen, aber das wäre insofern spannend, als man, wenn man sich dann die Twitter-Channels angeschaut
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