BundesratStenographisches Protokoll804. Sitzung / Seite 158

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Bauernschaft verzeichnen müssen, dann müssen wir irgendwann einmal klare Verhält­nisse schaffen und schauen, wie man das stoppen kann. Bis jetzt macht man immer so weiter, wie wir es vorher gemacht haben, wie es in den Vorjahren war, und das führt nicht zu dem Ziel, dass sich die Landwirtschaft so stabilisiert, dass die Landwirtinnen und Landwirte ihren Job auch im kleinstrukturierten Bereich beibehalten. (Präsident Hammerl übernimmt wieder den Vorsitz.)

Herr Minister, ich glaube, es gibt noch viel zu tun, ich bedanke mich aber bei Ihnen und bei allen, die am Grünen Bericht mitgearbeitet haben. Er gibt uns die Möglichkeit, dieses Thema gut zu diskutieren. – Danke. (Beifall bei SPÖ und Grünen sowie bei Bundesräten der ÖVP.)

18.00


Präsident Gregor Hammerl: Danke, Herr Kollege.

Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Kollegem Hensler. – Bitte.

 


17.00.55

Bundesrat Friedrich Hensler (ÖVP, Niederösterreich): Herr Präsident! Herr Bundes­minister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Hohes Haus! Erlauben Sie mir vorerst, ein persönliches Wort zu sagen. Geschätzter Herr Bundesminister, du hast in deiner Wortmeldung versucht, schlicht und einfach die schwierige Situation, aber gleichzeitig die Lage der Landwirtschaft zu präsentieren, und man hat herausgehört – erlaube mir, dass ich das persönlich so sage –, ich habe herausgehört, dass du mit vollem Herzen, vollem Engagement und vollem Einsatz für die Bauern, für die Konsumenten, für die Österreicherinnen und Österreicher arbeitest. Dafür recht herzlichen Dank! (Beifall bei der ÖVP.)

Erlauben Sie mir, noch etwas zur Agrarpolitik zu sagen, meine sehr geehrten Damen und Herren. Ich habe heute sehr wohl vom Herrn Kollegen Ertl gehört, was alles nicht geht, was alles negativ ist. Ich möchte nur sagen, ich bin tief beeindruckt von deinem Fachwissen über die Landwirtschaft. Beachtlich! Aber ich möchte schon sagen, gerade die Landwirtschaft ist heute an einem Punkt angelangt, dass wir ganz einfach Men­schen brauchen, dass wir Konsumenten brauchen, die überzeugt sind, dass dieser Weg der Gemeinsamen Agrarpolitik zielführend ist.

Verhehlen möchte ich auch nicht, meine sehr geehrten Damen und Herren: Wir haben im abgelaufenen Jahr im Grünen Bericht 20 Prozent Steigerung ausgeworfen. Ja, wir haben es notwendig gebraucht, denn wir haben schon gehört, die letzten Jahre waren sehr schwierig für die Landwirtschaft. Aber es ist ganz einfach wichtig, dieses Vertrauen in die Bauernschaft aufzubauen.

Unsere Gesellschaft – ich möchte es so formulieren, meine sehr geehrten Damen und Herren –, die Menschen und die Bürger erwarten drei Grundvoraussetzungen:

Erstens einmal hochwertige Lebensmittel. Ja, da sind wir Vorreiter – Sie erkennen das immer wieder, wenn Sie von Skandalen in Europa hören –, da haben wir ganz hervorragende, ich möchte nicht sagen, Hausaufgaben gemacht, sondern für uns, für diejenigen, die Verantwortung getragen haben, war es eine Selbstverständlichkeit, die Rahmenbedingungen zu schaffen, geschätzter Herr Bundesminister.

Auf der anderen Seite: Pflege der Kulturlandschaft. Auch das möchte ich klar und deutlich erwähnen, denn das bedeutet Erholung, Freizeit, Lebensqualität, und nicht zuletzt boomt der Fremdenverkehr. Das ist auch eine Sparte der Landwirtschaft. Da arbeiten die Bäuerinnen und Bauern für unser Heimatland Österreich.

Der dritte sehr wichtige Faktor ist erneuerbare Energie. Da haben wir uns wirklich alle bemüht. Ich weiß, wovon ich spreche, denn ich komme aus einer Region, in der sehr


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