Aber nun zur europäischen Dimension von Wachstum und Innovation. Im Vorwort zu „Europa 2020“, einer Strategie für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum, hält José Manuel Barroso fest:
Auf kurze Sicht ist es unsere wichtigste Aufgabe, die Krise erfolgreich zu überwinden. Wir werden zwar noch für einige Zeit durch schweres Fahrwasser steuern, aber es wird uns gelingen.
Um aber in Zukunft nachhaltig wirtschaften zu können, müssen wir über die kurzfristigen Aufgaben hinausdenken. Europa muss wieder auf Kurs kommen und dann auf dem richtigen Kurs bleiben. Wir müssen Vertrauen in unsere Fähigkeiten haben, uns ambitionierte Ziele setzen und uns dann aufmachen, diese Ziele zu verwirklichen. Es handelt sich um Ziele in den Bereichen Beschäftigung, Forschung und Innovation, Klimaschutz und Energie, Bildung und – das ist auch wichtig – Armutsbekämpfung.
In „Europa 2020“ werden drei sich gegenseitig verstärkende Prioritäten vorgeschlagen: Erstens: intelligentes Wachstum, das heißt die Entwicklung einer auf Wissen und Innovation gestützten Wirtschaft. Zweitens: nachhaltiges Wachstum, das heißt die Förderung einer ressourcenschonenden, ökologischeren und wettbewerbsfähigeren Wirtschaft. Drittens: integratives Wachstum, das heißt die Förderung einer Wirtschaft mit hoher Beschäftigung und ausgeprägtem sozialem und territorialem Zusammenhalt.
Die EU muss festlegen, was sie bis 2020 erreichen will. Dazu schlägt die Kommission folgende EU-Kernziele vor: 75 Prozent der Bevölkerung im Alter zwischen 20 und 64 Jahren sollen in Arbeit stehen. 3 Prozent des BIP der EU sollen für Forschung und Entwicklung aufgewendet werden. Und hier darf ich als Steirer nicht zu Unrecht mit Stolz sagen, dass die Steiermark bei 4 Prozent liegt und damit österreichweit führend ist. Die 20-20-20-Klimaschutz-/Energieziele sollen erreicht werden. Das heißt konkret: minus 20 Prozent CO2-Ausstoß, der Ausbau der erneuerbaren Energie auf 20 Prozent und 20 Prozent mehr Energieeffizienz. Der Anteil der Schulabbrecher soll auf unter 10 Prozent gesenkt werden, und mindestens 40 Prozent der jüngeren Generation sollen einen Hochschulabschluss haben. Die Zahl der armutsgefährdeten Personen soll um 20 Millionen sinken; das ist eine enorme Zahl.
Mit der Schaffung eines europaweiten Wachstumsfonds aus EU-Geldern sollen vor allem Klein- und Mittelbetriebe zu noch mehr Investitionstätigkeit angeregt werden. Dazu hast du, geschätzter Herr Vizekanzler, ja schon vorbereitende Gespräche und Verhandlungen mit führenden EU-Vertretern geführt. Die Zustimmung in der EU dazu wächst, dass wir klare Signale in Richtung Wachstum und Innovation zur Stärkung kleinerer und mittlerer Unternehmen brauchen.
Die globalen Probleme nehmen zu, das wissen wir alle. Während Europa seine eigenen strukturellen Schwächen in den Griff bekommen muss, entwickelt sich unsere Welt rasch weiter. Unsere Volkswirtschaften sind zunehmend miteinander verzahnt. Europa wird weiterhin davon profitieren, dass es zu den weltweit offensten Wirtschaftssystemen gehört. Doch wird der Wettbewerb mit den sich weiterentwickelnden Schwellenländern täglich härter. Länder wie China und Indien investieren stark in Forschung und Technologie, um höherwertige Produkte herzustellen und an die Weltspitze vorzudringen.
Eines wird immer deutlicher: In einer globalisierten Welt gibt es kein Land, das seine Probleme im Alleingang lösen kann. Europa steht vor klaren, schwerwiegenden Entscheidungen. Stellen wir uns gemeinsam der Herausforderung des wirtschaftlichen Aufschwungs und auch der längerfristigen Probleme wie Globalisierung, Ressourcenknappheit und Alterung, damit wir in Europa nicht nur die jüngsten Verluste ausgleichen, unsere Wettbewerbsfähigkeit zurückgewinnen und unsere Produktivität steigern können! Unser wichtigstes Ziel – und da sind wir uns hoffentlich einig – muss es sein,
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