BundesratStenographisches Protokoll807. Sitzung / Seite 54

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der Herrschaft des Rechts, der Schutz der Zivilbevölkerung in bewaffneten Konflikten und – es wurde bereits von Kollegin Duzdar erwähnt – die Rolle von Frauen in der Be­wältigung von Konflikten und im Wiederaufbau.

Meine Damen und Herren! Genau diese Themen waren auch die großen Schwerpunk­te, die Österreich während seiner Mitgliedschaft und seines Vorsitzes im UN-Sicher­heitsrat in den letzten beiden Jahren gesetzt hat. Hier ist es wirklich großartig gelun­gen, sozusagen in der Auslage der internationalen Welt eine gute Rolle zu absolvieren. (In Richtung Vizekanzler Dr. Spindelegger:) Ich möchte dir noch einmal sehr, sehr herzlich für dein Engagement danken! Ich glaube, es war sehenswert und beispiellos, wie sich auch hier Österreich positiv präsentiert hat. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Bundesräten der SPÖ.)

Wenn man sich den umfassenden Bericht durchliest, dann braucht man viel Zeit. Es ist viel Interessantes drinnen, und es wäre nicht möglich, auf all diese Details hier und heute einzugehen. Ich habe mir ein Kapitel herausgesucht, das die Menschen betrifft: Österreicherinnen und Österreicher, die im Ausland sind oder dort auch leben. Welt­weit für sie da ist die rechtliche und konsularische Dimension der österreichischen Au­ßenpolitik.

Die Entwicklung der letzten Jahre zeigt: Die Österreicherinnen und Österreicher wer­den immer mobiler! Mehr als die Hälfte, rund 60 Prozent, reisen zumindest einmal im Jahr ins Ausland. Insgesamt wurden 2010 mehr als zehn Millionen Urlaubs- und Ge­schäftsreisen von Österreicherinnen und Österreichern durchgeführt. In Österreich le­ben über 8 Millionen Menschen. Wir wissen aber auch, dass rund 400 000 Österreicher und Österreicherinnen im Ausland leben; auch für sie sind unsere Botschaften und unsere Generalkonsulate oft Ansprechpartner. Dabei geht es oft, ja meistens um per­sönliche Ausnahmesituationen wie Dokumentenverlust, Krankheit, Unglücks- oder so­gar Todesfälle.

2010 war ein relativ normales Jahr ohne gravierende Naturkatastrophen oder brisante politische Entwicklungen. Das war, wie wir alle wissen, im Jahr 2011 ganz anders. So hat das Außenministerium im Jahr 2011 seinen konsularischen Einsatz in vielfacher Weise verstärkt. Zehntausende Anfragen allein im Zusammenhang mit der Krisenre­gion in Nordafrika und im Nahen Osten oder mit Japan wurden rund um die Uhr be­antwortet. Es wurden eigene Krisenunterstützungsteams nach Tunesien, nach Ägypten und nach Libyen entsandt, an denen auch das Innen- und das Verteidigungsministe­rium beteiligt waren.

Bis dato wurde eine vierstellige Zahl von Menschen evakuiert. Wie schnell so etwas gehen kann und wie tagesaktuell so etwas sein kann, hat eine Meldung vom Dienstag dieser Woche gezeigt, in der es um ein Erdbeben vor Sumatra, einer schon einmal betroffenen Region, gegangen ist. Da hat eigentlich keiner gewusst: Kommt es wieder zu einer Tsunami-Warnung, kommt es wieder zu einer Naturkatastrophe?

Das ist etwas, was hier abgedeckt wird und was, glaube ich, auch großartig gelingt. Dazu stehen 1 277 Personen mit einem Frauenanteil von 48,5 Prozent und 36 Verwal­tungspraktikanten und -praktikantinnen im Einsatz. Österreich unterhält 82 bilaterale Botschaften und 11 Generalkonsulate mit umfangreichen Serviceeinrichtungen zur Ab­wicklung der international notwendigen diplomatischen Beziehungen.

Als Visitenkarte Österreichs könnte man die Auslandskulturpolitik bezeichnen, die im Kapitel K zusammengefasst ist. Sie ist ein wesentlicher Teil des Außenministeriums und ein zentrales Instrumentarium, das Österreich über seine Botschaften, Kulturforen und Konsulate weltweit mit Erfolg einsetzt. 5 400 Veranstaltungen in über 100 Ländern und 800 Städten mit fast 8 Millionen Besuchern und Besucherinnen weltweit – damit trägt die Auslandskultur maßgeblich zum internationalen Erscheinungsbild und der Po­sitionierung Österreichs bei.

 


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