Die Visitenkarten Österreichs in aller Welt leisten ausgezeichnete Arbeit. Ich möchte dir als zuständigem Minister zu deinem Team gratulieren, das seine Arbeit auch in Krisenzeiten hervorragend erledigt. Stellvertretend für alle möchte ich dazu Generalsekretär Dr. Johannes Kyrle namentlich erwähnen. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)
11.57
Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Zu Wort gemeldet ist der Herr Vizekanzler. – Bitte.
11.57
Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten Vizekanzler Dr. Michael Spindelegger: Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich möchte auf einige Fragen eingehen, die im Zuge der Debatte vorgebracht wurden, darf Ihnen aber zunächst einmal Folgendes sagen: Dieser Außenpolitische Bericht wird jeweils in meinem Haus aus allen Abteilungen zusammengetragen, aber von einem redigiert, der heute auch hier ist, das ist Herr Kollege Weidinger. Er hat sich jedes Jahr die Arbeit zu machen, das alles zusammenzustellen. (Allgemeiner Beifall.)
Der Bericht besteht aus verschiedenen Teilen, und ich darf jetzt auf das eingehen, was für uns im Jahr 2010 bestimmend war.
Nummer eins war das Engagement im UNO-Sicherheitsrat, das war der beherrschende Teil des Jahres 2010 in der Außenpolitik. Wir haben Initiativen gesetzt zum Sudan, die bis heute anhalten, wo wir jetzt auch wieder aktiv werden, denn ein Krieg zwischen Sudan und Südsudan kann nicht das Ziel sein. Darum werden wir uns da auch wieder aktiv einbringen. Wir haben gemeinsam mit Hillary Clinton zum Thema Frauen eine Reihe von Initiativen gesetzt, die im November 2010 in einer gemeinsamen Sitzung des Sicherheitsrates geendet haben. Ich selbst habe an zehn Sitzungen des Sicherheitsrates teilgenommen. Das war und ist also ein bestimmender Teil.
Wir haben uns immer zum Ziel gesetzt, dass die zwei Jahre im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen dazu führen müssen, dass Österreich wieder stärker zur Drehscheibe zwischen verschiedenen Konfliktparteien wird. Das haben wir geschafft! Wir haben das International Peace Institute von New York nach Österreich gebracht. Das ist ein ganz bedeutender Think Tank, der zukünftig in Wien seinen Hauptsitz haben wird. Meine Damen und Herren, New York und Wien standen da in Konkurrenz – wir haben dieses IPI nach Wien gebracht! Ich weiß schon, jemand, der sich mit Außenpolitik nicht beschäftigt, weiß das nicht. Aber das ist eine gute Entscheidung gewesen, und wir werden zukünftig mit dem IPI jährlich viele verschiedene Initiativen starten. (Beifall bei der ÖVP.)
Wir haben zum Zweiten auch dazu beigetragen, dass es eine neue Abrüstungsinitiative gibt. Wir haben gemeinsam mit dem Generalsekretär der Vereinten Nationen eine Drehscheibe in Österreich etabliert, nämlich ein Abrüstungszentrum einerseits, das die Koordinierung der verschiedenen Teile der Vereinten Nationen hier zusammenführt. Das haben wir mit dem Generalsekretär im Februar dieses Jahres eröffnet.
Andererseits haben wir auch die NGOs, die ja so bedeutend tätig waren, um gemeinsam eine Antiminenkonferenz aufzubauen, um diese Streumunitioninitiative zu starten, zusammengefasst in einer österreichischen Institution, wo sie auch zukünftige Aktivitäten setzen werden. Auch das ist eine Initiative, die aus dieser Zeit des Sicherheitsrates kommt.
Und – ja, ich bekenne mich ganz ausdrücklich dazu – wir haben uns auch gefragt: Was ist denn einer der großen Punkte für die zukünftige Entwicklung? – Das ist die Unterschiedlichkeit der verschiedenen Religionen, die dazu führt, dass es immer mehr Hass gibt, immer mehr Konflikt gibt, gerade im Nahen Osten, gerade jetzt, was den Arabi-
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