BundesratStenographisches Protokoll807. Sitzung / Seite 180

HomeSeite 1Vorherige Seite

schen, gibt, die deshalb auch auf die Straße gehen, die sich das so nicht mehr gefallen lassen wollen.

Ich glaube, da ist wirklich viel Kommunikation notwendig. Und es sind auch neue Ideen und neue Gedanken erforderlich, wie man geistiges Eigentum wirklich schützen kann.

Abschließend möchte ich noch einmal sagen: Wir werden dem Bericht gerne zustim­men, weil er, auch wenn nicht zu allem österreichisches Gedankengut vorhanden ist, wirklich der übersichtlichste ist, den ich bis jetzt gesehen habe. – Danke. (Beifall bei den Grünen sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)

20.06


Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall.

Die Debatte ist geschlossen.

Wir gelangen nun zur Abstimmung.

Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, den ge­genständlichen Bericht zur Kenntnis zu nehmen, um ein Handzeichen. – Es ist dies die Stimmenmehrheit. Der Antrag ist somit angenommen.

Die Tagesordnung ist erschöpft.

20.07.01Einlauf

 


Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Ich gebe noch bekannt, dass seit der letz­ten beziehungsweise in der heutigen Sitzung insgesamt drei Anfragen, 2885/J-BR/2012 bis 2887/J-BR/2012, eingebracht wurden.

*****

Die Einberufung der nächsten Sitzung des Bundesrates wird auf schriftlichem Wege erfolgen. Als Sitzungstermin wird Donnerstag, 3. Mai 2012, 9 Uhr, in Aussicht genommen.

Für die Tagesordnung dieser Sitzung kommen insbesondere jene Beschlüsse in Be­tracht, die der Nationalrat bis dahin verabschiedet haben wird, soweit diese dem Ein­spruchsrecht beziehungsweise dem Zustimmungsrecht des Bundesrates unterliegen.

Die Ausschussvorberatungen sind für Mittwoch, 2. Mai 2012, ab 14 Uhr, vorgesehen.

Ich bedanke mich bei den Zuseherinnen und Zusehern für ihr Interesse!

Diese Sitzung ist geschlossen.

20.07.54Schluss der Sitzung: 20.08 Uhr

Impressum:

Parlamentsdirektion

1017 Wien


 


HomeSeite 1Vorherige Seite