BundesratStenographisches Protokoll808. Sitzung / Seite 115

Studentinnen. Eine bessere Planbarkeit für die Universitäten wird selbstverständlich durch diese vorverlegte Inskriptionsfrist gewährleistet, wobei wir im Ausschuss gehört haben, dass selbstverständlich individuelle Härtefälle berücksichtigt werden. Eine bes­sere Planbarkeit bei den Universitäten erfolgt durch bessere Ressourcenplanung, aber auch bessere räumliche Versorgung.

Dieses Gesetz bringt mehr Klarheit und weniger Bürokratie an den Universitäten, was sicherlich ein ganz großer Vorteil ist. Dieses Gesetz bringt eine einfache Anerkennung von Universitätsabschlüssen, denn künftig muss schnell entschieden werden, ob eine im Ausland erworbene Qualifikation einer inländischen Qualifikation entspricht. Gerade diese Verkürzung der Anerkennungsfrist ist deswegen so wichtig, weil wir dieses Qua­lifikationspotenzial besser und schneller nützen können.

Was auch ich betonen will – was mein Kollege und Vorredner gleichfalls schon gesagt hat –, ist die Vorgangsweise, das Wie. Wie ist dieser Vorschlag entstanden? – Ge­meinsam: gemeinsam mit Rektoren, gemeinsam mit Studenten und Studentinnen, und das sollte eigentlich beispielhaft für alle anderen Bereiche sein.

Dass wir gemeinsam etwas beschließen, heißt, dass wir gemeinsam dahinterstehen und das auch gemeinsam vertreten können. Das ist ein ganz großer und wichtiger Vor­schlag, vor allem die Vorgangsweise dieses Vorhabens.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, dieses Gesetz ist sicherlich ein wichtiger und richtiger Schritt in die richtige Richtung, und es freut mich sehr, dass es heute einstimmig be­schlossen wird. Ich möchte mich auch im Namen unserer Fraktion bei allen recht herz­lich dafür bedanken.

(Die Rednerin setzt ihre Ausführungen in slowenischer Sprache fort.)

Danke. – Hvala. (Beifall bei SPÖ und ÖVP sowie des Bundesrates Dönmez.)

15.31

Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Als Nächster Redner ist Herr Bundesrat Mag. Pisec zu Wort gemeldet. – Bitte.

 

15.31.34

Bundesrat Mag. Reinhard Pisec, BA (FPÖ, Wien): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrte Damen und Herren! Im dritten Anlauf hat es jetzt geklappt, das mit den besseren Planungsbestimmungen und den Zulassungsbe­stimmungen für Österreichs Universitäten. – Danke vielmals!

Wenn ich aber erinnern darf: Das war nicht immer so. Letztes Jahr um diese Jahres­zeit, als ich hier am Rednerpult gestanden bin, habe ich von der Freiheitlichen Partei mir erlaubt, darauf hinzuweisen, dass diese Planbarkeit mit dem Anmeldesystem, das damals propagiert worden ist, nicht gewährleistet werden kann, und genauso ist es auch gekommen. Herr Minister, Sie als Lateiner würden wahrscheinlich sagen: quod erat demonstrandum.

Genau das ist eingetreten, was wir prophezeit haben: ein Chaos beim Anmeldesystem im Herbst für österreichische Studierende mit Drei- und Mehrfachanmeldungen. Genau darauf haben wir hingewiesen.

Ein Jahr später haben Sie dieses Gesetz repariert. – Danke vielmals! Es ist passend, es ist geeignet für österreichische und aus der EU kommende Studierende. Die Zulas­sungsfristen sind jetzt auf acht Wochen erstreckt, über die freie Zeit im August hinaus, das ist auch positiv. Letztes Jahr war es bis 31. August; bis 5. September ist vorteilhaft, weil die Institute bekanntlich meistens den ganzen August geschlossen sind. – Das ist auch Planbarkeit.