BundesratStenographisches Protokoll808. Sitzung / Seite 116

Weiters gibt es Planbarkeit, was das Masterstudium betrifft. Ich darf darauf hinweisen, dass Sie vielleicht der Autonomie der Universitäten schon vorgreifen, denn diese Zu­lassung zum Masterstudium außerhalb der Zulassungsfrist und der Nachfrist gibt es schon an der Hauptuniversität am „neuen Universitätsring“. Das ist bereits festgehal­ten. Da ist also der Gesetzgeber, da ist die Legislative hintennach. Ob das so sein soll­te, bleibt dahingestellt. Wenn es der Autonomie der Unis dienlich ist, und diese dürfen das schon, soll es auch so sein; üblich ist es aber nicht. Wir Freiheitliche forcieren und fördern immer die Autonomie der Universitäten, und dies ist sicherlich in jedem Sinne vorteilhaft.

Wenn ich als Wiener kurz auf die größte Universität Österreichs hinweisen darf, auf die Universität Wien, die sogenannte Hauptuni, so ist diese bereits vor 130 Jahren errichtet worden. Die Universität selber gibt es ja bekanntlich seit Ende des 14. Jahrhunderts. Es ist schön für die Studierenden, dort zu studieren. Es sind lichtdurchflutete Räume, hohe Räume, gute Forschungszentren für die Wissenschaft und für die Lehre, daher ersuche ich – wenn Fakultäten ausziehen –, dass dieses Gebäude in Zukunft nicht zum allgemeinen Verwaltungsgebäude für österreichische Bürokraten degradiert wird. Ich darf ersuchen, dass es für die österreichischen Studierenden im Sinne der For­schung und Lehre erhalten bleibt, weil es für alle angenehm ist, dort zu studieren.

Als Negativbeispiel darf ich als Wiener das Universitätszentrum in der Althanstraße an­führen. Dieses ist bekanntlich weniger als 30 Jahre alt, baufällig, muss wahrscheinlich abgerissen werden – also das versteht man sicherlich nicht unter angenehmen Stu­dienbedingungen für die Studierenden. Da ist die Universität Wien aus der Gründerzeit Österreichs Ende des 19. Jahrhunderts sicherlich beispielhaft, und dies ersuche ich, im Sinne der Forschung und Lehre zu erhalten.

In diesem Sinne dürfen wir Freiheitliche dem Gesetz zustimmen. – Danke. (Beifall bei der FPÖ, bei Bundesräten von ÖVP und SPÖ sowie des Bundesrates Dönmez.)

15.35

Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Als Nächster Redner ist Herr Bundesrat Dönmez zu Wort gemeldet. – Bitte.

 

15.35.07

Bundesrat Efgani Dönmez, PMM (Grüne, Oberösterreich): Hohes Präsidium! Sehr geehrter Herr Minister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Werte ZuseherInnen zu Hause! Auch wir werden dieser Gesetzesvorlage natürlich unsere Zustimmung geben, denn Planbarkeit ist für alle Beteiligten von Vorteil.

Was den Bereich Nostrifizierungen betrifft, ist auch das zu begrüßen, denn in der Vergangenheit war es ja so, dass die Betroffenen wirklich im Kreis geschickt worden sind. Selbst bei der Stelle, an der sie dann angelangt sind, konnte ihnen nicht weiterge­holfen werden. In diesem Sinne ist es zu begrüßen, dass es nun zwei Stellen – eine beim Ministerium und eine bei der Universität, wo das Studium begonnen werden soll – und konkrete Ansprechpersonen gibt, die eben die Abwicklung der Nostrifizierungen vornehmen. – Das ist der eine Bereich.

Erlauben Sie mir, ganz kurz etwas auszuholen. Vor Kurzem haben wir den 1. Mai be­gangen – in unterschiedlicher Manier: Die SPÖ hat in Oberösterreich am Linzer Haupt­platz den 1. Mai begangen; die Freiheitliche Partei ist im Bierzelt bei Brathuhn und Bier zusammengekommen; die ÖVP-Kollegen haben sich zu einer Arbeitssitzung ins Hein­rich-Gleißner-Haus zurückgezogen; wir Grüne haben uns im Ars Electronica Center mit einigen Jugendlichen zusammengesetzt und haben ihnen zugehört, wo sie der Schuh drückt, welche Ängste und Befürchtungen sie haben, und was sie sich von uns Politi­kern wünschen.