BundesratStenographisches Protokoll809. Sitzung / Seite 59

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dieselben Sachen spielt beziehungsweise dieselben Serien wiederholt, auch wenn man andere Folgen abspult, und sich auch einmal Gedanken darüber machen, ob der seit Jahren andauernde Seherverlust beim ORF nicht vielleicht auch daher rührt, dass man einfach ein Programm auf ORF eins und ORF 2 anbietet, das dem Geschmack des Publikums nicht mehr entgegenkommt. (Staatssekretär Dr. Ostermayer: Das ist die Aufgabe des Geschäftsführers!) – Danke schön. (Beifall bei der FPÖ.)

12.02


Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Weitere Wortmeldung: Herr Bundesrat Schennach. – Bitte.

 


12.02.26

Bundesrat Stefan Schennach (SPÖ, Wien): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Das kann man nicht so stehen lassen, deshalb habe ich mich zu Wort gemeldet.

Herr Kollege Jenewein, ich saß im „alten“ ORF-Kuratorium. Ich war über elf Jahre lang intensivst mit Medienpolitik befasst. Wissen Sie, dass der ORF denselben programm­schöpfenden Output hat wie die ARD – die ARD, die zehnmal mehr an öffentlichen Gebühren bekommt in Deutschland, das mehr Bundesländer hat, mehr Möglichkeiten bei den Anstalten?

Wenn Sie sich die Zahlen anschauen – und ich kann Ihnen sagen, ich kenne die Zahlen; Sie offensichtlich nicht, denn sonst hätten Sie hier nicht so einen Nonsens geredet (Bundesrat Jenewein: Danke, Herr Professor! – Zwischenruf der Bundesrätin Mühlwerth) –, dann sehen Sie, der ORF hat das selbe Ausmaß an Programm­schöpfung (Bundesrat Jenewein: Jetzt haben wir gerade gehört, die ist nicht so gut!) wie die ARD, und das, wie Kollege Köberl schon gesagt hat, in einem internationalen Netz.

Und wenn Sie sich einmal anschauen, was die EBU an Anteilen des ORF bekommt und europaweit ausstrahlt – einer der größten Exportschlager des ORF ist übrigens die Sendung „Orientierung“; das nur als Hinweis –, dann können Sie so etwas nicht sagen, dass der ORF von irgendwelchen billigen Tschinbumm-Wiederholungsfilmen lebt und nichts betreffend die Wertschöpfung und die Programmschöpfung tut.

Tut mir leid, Sie haben hier einfach keine Ahnung (Bundesrat Jenewein: Und Sie können nicht lesen!), und das ist auch in Ihrer zweiten Rede zum Ausdruck gekommen. (Beifall bei der SPÖ. – Bundesrat Jenewein: Opfer der Wiener Bildungspolitik! – Weitere Rufe und Gegenrufe zwischen Bundesräten von FPÖ und SPÖ.)

12.04


Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Ich möchte die Möglichkeit ... (Neuerliche Rufe und Gegenrufe zwischen Bundesräten von FPÖ und SPÖ.) – Darf ich um Aufmerk­samkeit bitten!

Ich möchte die Möglichkeit, Ordnungsrufe zu erteilen, nicht überstrapazieren und das in diesem Fall auch nicht unbedingt anwenden, aber doch darauf hinweisen, dass die Debatte zwar griffig sein darf, aber ich bitte darum, Worte wie „Nonsens“, die dem Wort „Schwachsinn“ ähnlich sind und auch schon mit Ordnungsrufen geahndet wurden, in der Debatte beiseitezulassen.

Weitere Wortmeldungen dazu liegen mir nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Ich sehe, das ist nicht der Fall.

Wir gelangen zur Abstimmung.

 


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