BundesratStenographisches Protokoll811. Sitzung / Seite 63

sein kann? Wien ist sicher auch im Sommer eine Reise wert. (Ruf: Ändert das Ihre Meinung? – Heiterkeit bei SPÖ, ÖVP und Grünen.) – Aber wir müssen das doch nicht innerhalb dieser kurzen Zeit einfach durchboxen! Warum warten wir nicht zumindest diese Reaktion ab, damit wir noch wissen, was dort entschieden wird und was nicht?

Wir sind, wie ich schon gesagt habe, in absolut guter Gesellschaft. Es ist Finnland die­ser Meinung und auch die Niederlande nicht unbedingt hellauf begeistert. Also darf man sehr wohl als Oppositionspolitikerin hier stehen, ohne dass einem böse Absichten unterstellt werden und ohne dass man wortgewaltigst meint, dass wir mit der Dampflok propagandistisch durch Österreich reisen. Wir können übrigens mit der Dampflok gar nicht fahren, die gibt es nämlich gar nicht mehr.

Das darf man schlicht und einfach, und ich möchte dem genauso das Wort reden. Wie gesagt, auch ein CDU-Abgeordneter, Herr Bosbach, hat zum Beispiel gesagt, die Wäh­rungsunion ist auf dem Weg in eine Haftungsunion. Es sei die Frage derzeit, wann dies zu einer Transferunion wird. Das aber sollte die Eurozone niemals sein. Das ist nicht enkeltauglich, das wollen wir nicht, und deshalb stimmen wir dem auch nicht zu! (Bei­fall bei der FPÖ.)

12.48

Präsident Georg Keuschnigg: Zu Wort gelangt Herr Bundesrat Kneifel. – Bitte.

 

12.48.21

Bundesrat Gottfried Kneifel (ÖVP, Oberösterreich): Sehr geschätzter Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Herr Staatssekretär! Meine Damen und Herren! Liebe Kollegin­nen und Kollegen! Ich habe, glaube ich, fast jeden Redner heute gehört und diese De­batte aufmerksam mitverfolgt und darf gleich anschließen an die Frau Kollegin Michal­ke von der Freiheitlichen Partei.

Sie haben natürlich recht, dass die Politik an sich keine Arbeitsplätze schafft. Aber wir nehmen sehr wohl in Anspruch, dass wir hier in diesem Haus wesentliche Rahmenbe­dingungen schaffen, dass die Wirtschaft Erfolge erzielen kann. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)

Meine sehr geschätzten Damen und Herren! Es ist sicher richtig, Europa macht derzeit eine Krise durch. Wer etwas anderes behauptet, der lügt. Jetzt geht es darum, die rich­tigen Entscheidungen zu fällen, die richtigen Maßnahmen zu setzen, um aus dieser Krise entsprechend wieder herauszukommen.

Ich kann Sie beruhigen, die bisherigen Erfahrungen haben gezeigt, dass Europa aus jeder Krise gestärkt und verbessert herausgegangen ist. Das wird auch bei dieser Krise der Fall sein. Ich halte wenig davon, Zitate zu bringen, die 150 oder 200 Jahre alt sind – oder gar noch älter, wenn ich an den Turmbau zu Babel denke oder an Schrift­steller oder an den geschätzten oberösterreichischen Mundartdichter Franz Stelzhamer aus Piesenham, der im Jahre 1802 geboren wurde. Das war eine ganz andere Zeit. Wir müssen doch die Veränderungen zur Kenntnis nehmen!

Damals hat es keine weltumfassende Finanzspekulation gegeben. Damals war die Welt noch in Ordnung. Damals war alles bieder und gemütlich, da hat man sich auf der Hausbank zusammengesetzt, auch in Piesenham, mit Franz Stelzhamer. – Jetzt aber sind wir einer globalen Weltspekulation ausgesetzt, sind wir Spekulanten ausgesetzt, die völlig abgekoppelt sind von der Realwirtschaft. Und ich muss Ihnen sagen, die Realwirtschaft macht ihre Arbeit sehr gut.

Ich habe in den letzten 14 Tagen eine Serie von Gesprächen mit Innungsmeistern aus dem Gewerbe in Oberösterreich geführt. Alle haben mir gesagt, dass sie gut ausge­lastet sind und Aufträge haben; sie haben sogar zu wenig Fachkräfte, zu wenig Mitar­beiterinnen und Mitarbeiter. – Die Realwirtschaft macht ihre Arbeit ausgezeichnet.