BundesratStenographisches Protokoll812. Sitzung / Seite 24

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lange dahin, das sind die Zufallsausfälle, und gegen Ende der Lebensdauer, natürlich aufgrund der Abnützung, steigt das wieder an. Das schaut so aus wie ein Querschnitt durch eine Badewanne. Das gilt übrigens auch für das menschliche Leben, ist also fast naturgesetzlich: Säuglingssterblichkeit, Alter. Und interessant ist eben auch hier: ganz markant bis 26 Jahre, und dann wieder ab dem 82. Lebensjahr.

Diese Statistiken widersprechen einander ein bisschen, denn beim Punkt Verkehrs­überwachung sieht man nämlich, dass die Raser, die bestraft werden, eigentlich überwiegend genau aus der Klasse der routinierten Vielfahrer kommen. Man kann jetzt die Frage in den Raum stellen, ob nicht vielleicht da der Fokus auf die Falschen ge­richtet wird, denn – und ich bin dieser Meinung; ich weiß, das betrifft nicht Ihr Ressort, Frau Minister, sondern das Innenministerium – es ist ganz wichtig, dass man ziel­orientiert bestraft und überwacht, und zwar dort, wo es wirklich gefährlich ist, und nicht dort, wo man sich am besten mit der Laserpistole verstecken kann, um die Akzeptanz bei den Bestraften zu erhöhen. Wenn man also jemanden aufhält, weil er zu schnell gefahren ist, und man sagt: Ich habe Sie deshalb aufgehalten, weil hier schon sehr viele Unfälle passiert sind!, dann ist das wahrscheinlich gescheiter, als wenn jemand das Gefühl hat, er sei ungerechtfertigt bestraft worden.

Zum Abschluss möchte ich noch ganz kurz auf den Straßenzustand eingehen, der auch ein wesentlicher Faktor im Verkehrsgeschehen ist. Der Straßenzustand trägt auch sehr zur Verkehrssicherheit bei. Ich meine damit nicht schnurgerade Bundes­straßen, die zum Rasen verleiten, sondern den Zustand der Fahrbahnoberfläche, der bei Regen und anderen Witterungseinflüssen sehr wichtig ist. Ich habe da große Sorgen, muss ich sagen – gerade als Steirer, aber auch in Anbetracht der Budget­kür­zungen, die bei uns im Verkehrsressort vorgenommen werden –, dass eine vernünftige Straßensanierung und -erhaltung kaum mehr möglich ist und dass daher da ein großes Gefahrenpotenzial schlummert. (Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Tunnelsicherheit war mir immer ein besonderes Anliegen. Es passiert da sehr viel. Es werden jetzt die zweiten Röhren gebaut. Es sind noch nicht alle Tunnels mit zwei Röhren ausgestattet. Vor wenigen Tagen mussten wir leider erleben, dass es an einem Tag zwei tödliche Tunnelunfälle in Tunneln mit Gegenverkehr gab, und zwar in Vorarlberg. Also das beweist, wie wichtig das Ganze ist.

Auch an diesem Punkt komme ich auf die Überwachung zu sprechen. Wir haben im Plabutschtunnel eine Section Control eingerichtet – mit der Motivation, zur Steigerung der Verkehrssicherheit beizutragen. Tatsächlich aber wurden dort bis 2. Mai von insge­samt 5 959 Lenkern 3 095 mit ausländischer Zulassung sozusagen geblitzt, und die Frage ist jetzt die – und diese blieb leider in einer parlamentarischen Anfrage unbeant­wortet –, wie viele davon bestraft wurden.

Auch das betrifft nicht Ihr Ressort, Frau Minister, aber man sollte sozusagen minis­terienübergreifend die Bestrafungsmöglichkeiten ausländischer Verkehrssünder aus­loten. Das ist ein ganz, ganz wichtiges Anliegen, glaube ich, weil es ganz wichtig für die Steigerung der Verkehrssicherheit ist.

Abschließend nur noch ein Satz: Es ist sicherlich einiges geschehen, aber es ist auch noch sehr viel zu tun, vor allem auch in interdisziplinärer Zusammenarbeit mit anderen Ministerien, wie etwa dem Innenministerium, dem Gesundheitsministerium et cetera. – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)

9.52


Präsident Georg Keuschnigg: Zu einer Stellungnahme hat sich Frau Bundesminis­terin für Verkehr, Innovation und Technologie Bures zu Wort gemeldet. Wunschgemäß wird auch bei ihr die Uhr auf 10 Minuten gestellt. – Bitte.

 


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