BundesratStenographisches Protokoll812. Sitzung / Seite 25

9.52.54

Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Doris Bures: Herr Präsident, auch ich wünsche Ihnen für die Vorsitzführung viel Erfolg und alles Gute! Ich hoffe, dass Sie nicht viel Geduld brauchen werden, denn wir wissen ja, dass gerade die Diskussionen im Bundesrat immer sehr kollegial ablaufen. Ich glaube, dass schon die Redebeiträge zu einem so wichtigen Thema wie der Verkehrssicherheit gezeigt haben, dass es eine sehr hohe Diskussionskultur im Bundesrat gibt. Ich darf Ihnen nochmals alles Gute für Ihre Vorsitzführung wünschen.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sommerzeit bedeutet für viele Menschen Urlaubs- und Reisezeit. Für Sie noch nicht, meine Damen und Herren, Sie müssen noch arbeiten, aber viele Menschen sind gerade jetzt viel mit dem Auto unterwegs, sie fahren auf Urlaub, sie fahren in ihre Ferienwohnung. Es ist auch eine Zeit, in der wir sehr viele Unfälle auf Österreichs Straßen haben, und deshalb bedanke ich mich beim Bundesrat dafür, dass wir uns heute hier mit diesem Thema befassen können, dass wir nicht sagen, es gibt ganz andere wichtige Fragestellungen wie die Finanzmarktkrise oder die wirtschaftliche Situation allgemein, sondern dass wir uns auch mit Lebens­situationen, mit jenen Dingen befassen, die unmittelbar für die Menschen wichtig sind, nämlich, dass wir seitens der Politik alles unternehmen, um so wenig menschliches Leid wie irgendwie möglich auf Österreichs Straßen zu haben.

Meine Vorredner haben schon eine Reihe von Aspekten vorgebracht, und das zeigt deutlich, dass es gerade dann, wenn wir in unserem Bemühen um mehr Verkehrs­sicherheit erfolgreich sein wollen, ein Bündel an Maßnahmen geben muss, wo ein jeder seinen Beitrag dazu leisten kann.

Wie Sie wissen, liegt mir das Thema „Verkehrssicherheit“ seit meinem Amtsantritt, seit dem Jahr 2008, besonders am Herzen. An dieser Stelle ein Danke dafür, dass in dieser Frage immer alle an einem Strang gezogen haben. Das zeigt, wie schon erwähnt wurde, auch den Erfolg all der Maßnahmen, die wir in diesem Bereich gesetzt haben. Und da möchte ich einen Aspekt noch ergänzend zu der Frage der in der Statistik sichtbaren Wirkung all unserer Maßnahmen einbringen, und zwar: Wir haben derzeit tatsächlich die geringste Zahl an Unfällen. Wir haben noch nie so wenige verletzte Menschen auf Österreichs Straßen gehabt. Und wir haben noch nie so wenige getötete Menschen auf Österreichs Straßen gehabt. Nichtsdestotrotz sagen wir: Jeder einzelne Verletzte oder Getötete stellt ein persönliches Schicksal dar, des­sen wir uns annehmen müssen.

Aber eine Zahl hat mich besonders betroffen gemacht: nämlich jene, die aussagt, dass die häufigste Todesursache bei Kleinkindern, bei Kindern unter fünf Jahren, der Verkehrsunfall ist – gefolgt vom Badeunfall, was in dieser Jahreszeit etwas ist, worauf wir unser Augenmerk besonders richten sollten. Aber die häufigste Todesursache bei Kindern unter fünf Jahren ist der Verkehrsunfall, und daher meine ich, dass unsere Entscheidung richtig war, im „Verkehrssicherheitsprogramm 2011–2020“ den Schwer­punkt auf die schwächeren Verkehrsteilnehmer zu legen, dass wir zu Recht gesagt haben: Es ist wichtig, dass wir auf Österreichs Straßen ein friedliches Zusammenleben organisieren, so schwierig das auch sein mag!

Das ist natürlich leicht gesagt, aber wenn wir 8,5 Millionen Einwohner haben, dann haben wir, außer den unter Einjährigen, 8,5 Millionen Fußgänger in unserem Land. Wir haben über sieben Millionen Fahrräder in Österreich, und damit einen wirklichen An­stieg bei den Radfahrern, und wir haben 4,5 Millionen Autos auf Österreichs Straßen. Und die Herausforderung, vor der wir stehen, ist, nicht diese Gruppen gegen­einander auszuspielen, sondern dafür zu sorgen, dass die Verkehrsmittel, die man benützt, intelligent eingesetzt werden. Am gescheitesten ist es, mit dem Fahrrad zum Bahnhof zu fahren und dann auf die öffentlichen Verkehrsmittel umzusteigen. Aber es ist klar,