Ländern Entschärfungen vorzunehmen, ob es sich nun um Lichtsignalanlagen, Schrankenanlagen, Überführungen oder Unterführungen gehandelt hat.
Außerdem habe ich eine Verordnung herausgegeben, dass wir dieses Programm verstärken müssen: Wir müssen in den nächsten 17 Jahren, was ein langer Zeitraum ist, weitere 2 000 Eisenbahnkreuzungen entschärfen und Maßnahmen setzen, damit es auch da in Zukunft weniger Unfälle gibt.
Der dritte Bereich, der mir auch wichtig ist und jetzt gerade zur Jahreszeit passt, ist der Bereich Motorrad. Das Motorradfahren wird oft auch mit Freiheit, Natur und Durch-die-Gegend-Fahren verbunden. Ich selbst bin keine Motorradfahrerin, aber viele sagen das, und wir sehen, dass Motorradfahren gerade im Sommer besonders gern betrieben wird, und auch diesbezüglich können wir eine Reihe an Maßnahmen setzen.
Ich habe eine „Motorrad-Million“ zur Verfügung gestellt, und ich habe mit den Ländern vereinbart, dass sie diese verdoppeln, so dass wir 2 Millionen € investieren. Wir haben im Frühjahr damit begonnen, damit wir schon in der heurigen Motorradsaison die Straßen für Motorradfahrer sicherer machen können, und haben entsprechende Investitionen getätigt. Wir haben einen Unterfahrschutz montiert, wir haben gefährliche Kurven besser gekennzeichnet, wir haben betreffend Straßenbeläge Maßnahmen gesetzt, so dass der Bund gemeinsam mit den Ländern eine sichere Infrastruktur zur Verfügung stellt.
Herr Bundesrat Krusche, Sie haben darauf hingewiesen, dass im vergangenen Jahr die Zahl der Motorradunfälle gestiegen ist. Daher habe ich nicht nur diese 1 Million € zur Verfügung gestellt und mit den Ländern ein Paket geschnürt, sondern es wurde mit allen Fraktionen des Hohen Hauses, mit dem Kuratorium für Verkehrssicherheit, mit den Verkehrssprechern und mit den Autofahrerclubs ein Round Table abgehalten, bei dem wir voriges Jahr einen Maßnahmenkatalog beschlossen und heuer umgesetzt haben, und zwar was die Investitionen betrifft, aber auch im Hinblick auf Informationen. So gab es beispielsweise mehr Bremstechnikseminare und somit mehr Chancen, das Fahrverhalten sozusagen im Trockenen zu erproben. – Das heißt: Kaum wird eine Entwicklung bemerkbar, reagieren wir auch schon darauf, weil – wie gesagt – Verkehrssicherheit für uns alle im Mittelpunkt stehen muss.
Ich bedanke mich auch dafür, dass Sie, Herr Bundesrat Stadler, darauf hingewiesen haben, dass die Evaluierung der Radhelmpflicht für Kinder unter zwölf Jahren gezeigt hat, dass wir jetzt weniger Kopfverletzungen bei Kindern haben. Daher brauche ich das nicht mehr näher auszuführen. – Jedes zweite Kind, das bei einem Radunfall stirb, stirbt an einer Kopfverletzung. Jetzt zeigen alle Statistiken, dass die Kinder die Tragepflicht von Helmen ohne hohe Strafen – also ohne dass die Keule des Gesetzes geschwungen werden muss – akzeptieren und Helme tragen. 98 Prozent der Bevölkerung sagen, dass das eine gute und richtige Maßnahme ist. Und das Allerwichtigste ist, dass wir einen massiven Rückgang an verletzten Kindern vor allem mit Kopfverletzungen verzeichnen können, und damit hat sich diese Maßnahme auch tatsächlich bestätigt.
Ich danke sehr herzlich für diese enge und gute Zusammenarbeit im Zusammenhang mit dem Thema Verkehrssicherheit. Es ist uns damit wirklich gelungen, weniger Unfälle, weniger Verletzte und weniger Verkehrstote auf Österreichs Straßen zu haben!
Abschließend ein Appell: Der Gesetzgeber muss versuchen, alles zu unternehmen, um Verkehrsunfälle zu vermeiden, und die Exekutive ist in dieser Frage ein enger Partner. Wir versuchen, auch mit Bewusstseinskampagnen das Verhalten zu verändern. Das ist ganz entscheidend, weil – und das ist mein Appell – jeder einzelne Verkehrsteilnehmer/jede einzelne Verkehrsteilnehmerin, ob im Auto, ob auf dem Fahrrad oder als Fußgänger, selbst einen Beitrag dazu leisten kann, dass wir mehr Sicherheit auf
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