BundesratStenographisches Protokoll812. Sitzung / Seite 28

Österreichs Straßen haben. Das können wir erreichen, wenn er/sie sich im öffentlichen Raum im Zuge der entsprechenden Mobilität verantwortungsbewusst verhält.

Dazu möchte ich einladen, weil es – wie Sie angesprochen haben – ein furchtbares Schicksal ist, wenn man in einen Verkehrsunfall verwickelt ist, den niemand freiwillig verursacht, sondern der passiert. Und das sollten wir mit allen Mitteln zu verhindern versuchen! – Herzlichen Dank. (Beifall bei der SPÖ und bei Bundesräten der ÖVP.)

10.05

Präsident Georg Keuschnigg: Ich danke der Frau Bundesministerin.

Ich mache darauf aufmerksam, dass die Redezeit aller weiteren Teilnehmer an der Aktuellen Stunde nach Beratung in der Präsidialkonferenz 5 Minuten nicht übersteigen darf.

Zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Kerschbaum. – Bitte.

 

10.06.11

Bundesrätin Elisabeth Kerschbaum (Grüne, Niederösterreich): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich denke, wir sind uns einig, dass die Hebung der Verkehrssicherheit immer ein Thema sein wird und dass wir gar nicht so gut sein können, dass es nicht immer noch besser ginge.

Es ist erfreulich, dass die Zahl der Verkehrstoten zurückgegangen ist, keine Frage, und ich will jetzt auch nicht schwarzmalen. Das ist wirklich erfreulich, und es ist tatsächlich sichtbar, dass Maßnahmen Wirkung zeigen.

In einem Teilbereich, den ich jetzt noch hervorheben möchte – und den Sie schon angesprochen haben, Frau Ministerin –, gibt es aber sehr wohl noch wirklich großen Nachholbedarf, nämlich betreffend die schwächeren Verkehrsteilnehmer, also Kinder – und es gab eine Zunahme bei der Zahl von tödlich verunglückten Kindern –, Radfah­rerInnen, FußgängerInnen und ältere VerkehrsteilnehmerInnen, da insbesondere RadfahrerInnen und FußgängerInnen. Fast 50 Prozent der tödlich verunglückten Fuß­gängerInnen sind über 65, und bei den RadfahrerInnen sind fast zwei Drittel über 65. Es wird zwar immer so getan, als wären die rasenden Radfahrer das größte Verkehrs­sicherheitsproblem Österreichs, aber offensichtlich sind Radfahrer doch auch eher gefährdet, und es werden wohl nicht unbedingt die 65-Jährigen sein, die rasen!

Es geht also um die schwächeren Verkehrsteilnehmer. Autos werden immer sicherer. Sie werden etwa mit Airbags – wie wir schon gehört haben – ausgestattet. Dies­bezüglich ist einiges eingeführt worden. Autos werden also immer sicherer, und den­jenigen, die drinnen sitzen, nutzt das, denjenigen, die draußen sind, nutzt das hinge­gen leider nicht sehr viel. Daher müssen wir für diese Personen Maßnahmen ergreifen. Sie haben es schon angesprochen: Es muss Sicherheit durch Infrastruktur geben. Dabei wurde gleichzeitig allerdings immer wieder erwähnt, dass die ASFINAG beispielsweise so viel für Tunnelbauten et cetera tut.

Letzten Endes wäre aber vor allem Sicherheit durch Infrastruktur für FußgängerInnen und RadfahrerInnen notwendig, und ich meine, diesbezüglich – ich spreche jetzt ein bisschen für das Land Niederösterreich, aber es ist in anderen Bundesländern wahr­scheinlich nicht viel anders – ist noch einiges zu tun. Bei uns in Niederösterreich werden das Zu-Fuß-Gehen und das Radfahren propagiert, gefördert werden jedoch landwirtschaftliche Güterwege, und gebaut werden Autobahnen.

In Korneuburg haben wir jetzt zum Beispiel das leidige Thema betreffend den Durch­gang beziehungsweise Zugang zum Bahnhof für FußgängerInnen von der südlichen Stadtseite, wo immerhin 3 000 Menschen wohnen. Dazu meint die ÖBB-Infrastruktur allerdings: Das geht uns nichts an! – Wir bekommen diesen Zugang jetzt voraus-