BundesratStenographisches Protokoll812. Sitzung / Seite 152

zierung bis 2026 fortzusetzen, wobei das Volumen dieser Finanzierung – das muss schon auch gesagt werden – nicht ganz 3 Prozent der Universitätsfinanzierung aus­macht.

Das Volumen ist ja über zehn Jahre gestreckt und kann vonseiten des Bundes maxi­mal fast 1 Milliarde betragen. Aber ein Teil ist an entsprechende Leistungen des Instituts gebunden. Solche Leistungen liegen ja jetzt auch finanziell vor: Es sind bereits ungefähr 17 Millionen an privaten Sponsorengeldern dort eingebunden. Auch das ist ein Beispiel dafür, wie es möglich ist, auch für die Grundlagenforschung in Österreich privates Geld neben öffentlichem Geld zu bekommen. Auch das ist ja ganz wichtig, um die Forschungsquote in Österreich auf internationales Niveau anzuheben. Die Grundlagenforschung, die dort betrieben wird, ist anerkanntermaßen eine zentrale und wichtige Basis jeglicher Bemühung für die Qualität von Forschung in einem Land.

Ich möchte mich bei dieser Gelegenheit erstens bei Ihnen, sehr geehrte Damen und Herren, dafür bedanken, dass auch Sie der Meinung sind, dass wir diese Erfolgs­geschichte weiterführen müssen, und ich möchte mich auch beim Land Niederöster­reich, das da sehr hohe Mittel investiert, bedanken.

Der Standort im Umfeld von Wien ist ein guter Standort. Es ist ein Standort, wo sich ein Campus entwickeln kann, der in enger Zusammenarbeit mit den Forschungsein­richtungen sowohl in Wien als auch in Niederösterreich und in Österreich insgesamt agiert. Da gibt es also bereits jetzt viele gegenseitige Befruchtungen, und ISTA ist ein Impuls-, aber auch ein Ideengeber und ein Anreger für die Forschung in Österreich insgesamt. Deswegen also mein Dank auch an den Ausschuss und an die Redner, dass sie das so sehen, wie ich es sehe. Und wie gesagt, die Investition ist, wie ich meine, eine überaus sinnvolle und überaus zukunftsträchtige. (Präsident Keuschnigg übernimmt wieder den Vorsitz.)

Zum anderen Tagesordnungspunkt, zur Novellierung oder Ergänzung des Fach­hoch­schul-Studiengesetzes. – Einerseits war es aufgrund der Anforderung an die Fach­hochschulen einfach nötig, sich neue Strukturen, neue Kollegien zu geben, und ande­rerseits war es aufgrund der Tatsache, dass einige Fachhochschulen eben kürzlich ihre neuen Gremien beziehungsweise Leitungen gewählt haben, notwendig, eine Anpassung im Gesetz vorzunehmen, damit die Fachhochschulen nicht schon wieder neu wählen müssen und die Leute, die sie gerade angestellt haben, teilweise inter­na­tionale Experten, wieder verunsichern und sozusagen ihre Anstellung in Frage stellen müssen. Deswegen war diese Anpassung notwendig, die leuchtet eigentlich überall ein.

Wir haben den Fachhochschulen damit Planungssicherheit geben können, und wir haben die Kontinuität der Gremien dort sichern können. Diese Novelle zu machen, war, wie ich meine, eine wichtige Maßnahme.

Ich bedanke mich auch hier für die Akzeptanz dieser Novelle. Ich denke, damit kann auch die Erfolgsgeschichte der Fachhochschulen, die ebenfalls erwähnt wurde, erfolg­reich weitergeschrieben werden. – Vielen Dank. (Allgemeiner Beifall.)

18.03

18.03.10

 

Präsident Georg Keuschnigg: Vielen Dank, Herr Bundesminister.

Weitere Wortmeldungen liegen dazu nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall. Die Debatte ist damit geschlossen.

Die Abstimmung über die gegenständlichen Beschlüsse des Nationalrates erfolgt getrennt.