Wir haben jetzt eine Aktuelle Stunde, und ich war gestern unterwegs und wollte mich auf diese heutige Rede zum Thema „Agrarpolitik“ vorbereiten. Daher wollte ich auf meinem Mobiltelefon Ihre Website „lebensministerium.at“ besuchen, Herr Minister. Ich dachte mir, dass eine Internetwebseite, die den Steuerzahler laut Rechnungshofbericht 4,39 Millionen € gekostet hat, der modernen Zeit entspricht. Bekanntlich surfen immer mehr moderne Menschen mittlerweile auf mobilen Endgeräten. Ihre Website ist jedoch nicht tauglich für diese Geräte! Ich konnte Ihre Website nicht benützen! Ich dachte mir, dass sich für über 4 Millionen € doch moderne Technologien und eine ordentliche Online-Strategie ein bisschen durchsetzen würden. Ich musste aber erstaunt feststellen, Herr Minister, dass Ihre Online-Strategie zwar wahnwitzige Preise hat, die wirklich jedes Vorstellungsvermögen sprengen, die Website jedoch aktuellen Standards nicht entspricht. Und ich kenne mich da wirklich aus! Ich bin netzpolitischer Sprecher. Ich habe selbst ein Unternehmen, das Online-Beratung macht. Ich würde Ihnen helfen können. (Heiterkeit bei der SPÖ. – Zwischenrufe bei der ÖVP). – Ich bewerbe mich eh nicht! Ich habe gesagt: Ich könnte, aber ich will es nicht. Ich würde es ablehnen.
Ich habe mir heute das YouTube-Video angeschaut, nachdem mich Frau Kerschbaum darauf aufmerksam gemacht hat. Ich finde es super, dass „lebensministerium.at“ auf YouTube ist! Seit 9. Oktober gibt es ein Super-Video für „lebensministerium.at“ auf YouTube mit dem Titel „Austria’s agriculture“, und ich durfte voller Stolz feststellen, dass ich nach drei Wochen den elften Aufruf auf YouTube gemacht habe. (Beifall der Bundesrätin Kerschbaum.)
Sie investieren 4,39 Millionen € in eine Online-Website und eine Online-Offensive für ein CMS, das nicht einmal selbst, sondern von Magnolia entwickelt wurde, also von einer Firma, von der Sie seit dem Rechnungshofbericht 2001 wissen, dass diese völlig überteuerte Preise verlangt. Jede Firma, die Webseiten und CMS anbietet, macht Ihnen das um – und jetzt bin ich sogar großzügig – 300 000 € und nicht um 4,39 Millionen! So viel hat nicht einmal die Entwicklung von Facebook gekostet! (Beifall bei den Grünen sowie bei Bundesräten der SPÖ.)
9.54
Präsident Georg Keuschnigg: Zu Wort gemeldet ist als Nächster Herr Bundesrat Tiefnig. – Bitte.
9.54
Bundesrat Ferdinand Tiefnig (ÖVP, Oberösterreich): Hohes Haus! Ich kehre von der Internetseite wieder zur Agrarpolitik zurück.
Österreich hat eine der kleinsten Landwirtschaften Europas, und es war das Verdienst unserer Landwirtschaftsminister, beginnend von Franz Fischler bis hin zu Niki Berlakovich, dass wir Gott sei Dank diese Struktur unserer Landwirtschaft bis heute erhalten konnten. Das wird für die Lebensmittelversorgungssicherheit in Europa für die Zukunft wichtig sein. Wir brauchen uns nämlich nicht weit an die Zeit zu erinnern, als es die Versorgungssicherheit mit Lebensmitteln noch nicht gegeben hat. (Bundesrat Todt: Wann war das in Österreich?) Und es werden sicherlich wieder solche Zeiten kommen. (Bundesrat Todt: Bitte sagen Sie mir ungefähr, wann das war, damit ich es weiß!)
Schauen wir uns nur an: Im heurigen Jahr gab es auf Grund der Dürrekatastrophen in Osteuropa große Probleme, und die Ukraine hat die Getreidelieferungen nach Europa schon eingestellt. Somit müssen wir dafür sorgen, dass unsere Landwirtschaft weiterhin dementsprechend mit Mitteln der Europäischen Union unterstützt wird.
Unser Bundesminister hat es vorhin schon gesagt: Die Landwirtschaft ist der einzige Bereich auf europäischer Ebene, der gemeinschaftlich behandelt wird, den es nur gemeinschaftlich gibt, dennoch muss dieser Bereich als einziger Kürzungen hinnehmen. Es wäre vielleicht vernünftiger gewesen, wir hätten eine Währungsunion, dann müssten wir diese Krise vielleicht jetzt nicht so durchstehen, aber bei der Agrarpolitik wird
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite