Präsident Georg Keuschnigg: Vielen Dank.
Ich begrüße das neue Mitglied Mag. Josef Taucher sehr herzlich hier im österreichischen Bundesrat. Ich wünsche Ihnen viel Erfolg bei der Ausübung Ihrer Tätigkeit. Alles Gute! (Allgemeiner Beifall.)
Präsident Georg Keuschnigg: Wir gelangen nun zur Aktuellen Stunde mit dem Thema:
„10 Jahre
Universitätsgesetz – Bilanz und Ausblick:
Der Weg der Universitäten in die Autonomie“
Ich darf dazu Herrn Bundesminister für Wissenschaft und Forschung Universitätsprofessor Mag. Dr. Karlheinz Töchterle im österreichischen Bundesrat herzlich willkommen heißen. (Allgemeiner Beifall.)
In der Präsidialkonferenz wurde Einvernehmen über folgenden Ablauf erzielt:
Zunächst kommt je ein Redner, eine Rednerin pro Fraktion zu Wort, deren Redezeit jeweils 10 Minuten beträgt. Sodann folgt die Stellungnahme des Herrn Bundesministers, die ebenfalls etwa 10 Minuten betragen soll. Danach folgt ein Redner, eine Rednerin der Bundesräte ohne Fraktion und dann je ein Redner, eine Rednerin der Fraktionen mit jeweils einer fünfminütigen Redezeit. Zuletzt kann noch eine abschließende Stellungnahme des Herrn Bundesministers erfolgen, die nach Möglichkeit 5 Minuten nicht überschreiten soll.
Als Erste zu Wort gemeldet wäre unsere Kollegin Mag. Bettina Rausch gewesen, sie ist aber ein Opfer des Staus geworden. Wir fahren daher in der Rednerliste fort. Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Todt. Ich erteile es ihm. – Bitte sehr.
9.08
Bundesrat Reinhard Todt (SPÖ, Wien): Sehr geehrter Herr Bundesminister! Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Einen schönen guten Morgen! Im Prinzip freue ich mich, denn wir haben heute auch ein Gesetz auf der Tagesordnung, mit dem wir die Vorgaben für die Infrastruktur verbessern werden. Ich freue mich, wenn wesentlich mehr Bahnstrecken eröffnet werden, damit diese morgendlichen Staus, die durch die Autos verursacht werden, hintangehalten werden und wir somit auch rechtzeitig zu den Bundesratssitzungen kommen können.
Herr Bundesminister! Ich beginne mit einem Zitat. „Die Wissenschaft und ihre Lehre ist frei“, so heißt es schon im Staatsgrundgesetz von 1867. Die Selbstverwaltung der Universitäten ist daher die geeignete Organisationsform für moderne und erfolgreiche Wissenschafts- und Forschungsinstitutionen.
Das sagt hier ein SPÖ-Mandatar, denn die Universitäten wurden gegen den Willen der SPÖ mit dem Universitätsgesetz 2002 in die Vollrechtsfähigkeit, Autonomie entlassen. Seitdem sind die Universitäten, so wie zum Beispiel Kammern oder Gemeinden, autonome Körperschaften, die als eigenständige Betriebe geführt werden.
Vorarbeiten für diese Ausweitung der Autonomie hat es allerdings in den neunziger Jahren auch schon gegeben, und zwar unter Bundesminister Einem. Jedoch sollte den Universitäten Zeit für die Weiterentwicklung gegeben werden, das heißt, zunächst sollte mit einigen Pilotprojekten an kleineren Universitäten begonnen werden, um diese neue Entwicklung zu erproben.
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite