BundesratStenographisches Protokoll815. Sitzung / Seite 61

dass sie nicht davon abhängig sind, was gerade der Arzt oder die Ärztin, der/die in ih­rer Umgebung ist, für eine EDV-Infrastruktur hat.

Nein, die Menschen haben ein Recht, daran teilzunehmen, und ich bedanke mich vor allem bei den Vertretern der älteren Menschen, den Seniorenverbänden, den Pensio­nistenverbänden, die gesagt haben, ja, wir wollen diesen elektronischen Gesundheits­akt, damit sich die medizinische Versorgung verbessert. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Bundesräten der ÖVP.)

Ich bedanke mich bei allen, die daran mitgewirkt haben, bedanke mich auch dafür, dass alle Ärzte, die auch im Nationalrat sitzen, dem zugestimmt haben – das war ein bisschen schwierig, aber auch das ist wichtig gewesen. Und ich bedanke mich bei allen Menschen, die im Gesundheitswesen arbeiten, für ihre Leistungen, die sie tagtäglich erbringen. Sie werden diese Leistungen, wenn der elektronische Gesundheitsakt ein­geführt ist, noch wesentlich besser erbringen können. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der SPÖ, bei Bundesräten der ÖVP sowie des Bundesrates Dönmez.)

12.38

Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Nun gelangt Herr Kollege Dönmez zu Wort. –Bitte, Herr Kollege.

 

12.38.24

Bundesrat Efgani Dönmez, PMM (Grüne, Oberösterreich): Hohes Präsidium! Sehr geehrter Herr Minister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Natürlich ist es mir nicht leichtgefallen, denn es stehen doch gewichtige Argumente pro ELGA und auch contra ELGA. Ich habe auch im Vorfeld mit Kollegen Schreuder diskutiert, und ich nehme die Kritik von ihm und auch von meinen Kolleginnen und Kollegen im Nationalrat sehr ernst. Aber ich habe mir auch die Vorteile des neuen Systems angesehen, und für mich persönlich ist es ein richtiger Schritt in die richtige Richtung, und deshalb werde ich auch ELGA meine Zustimmung erteilen. Denn für mich macht es einen Unter­schied, sehr geschätzte Kolleginnen und Kollegen, ob ich ein solches System habe – oder ob ich mit einem Sackerl voller Befunde in der linken Hand und mit einem Sackerl voller Medikamente in der rechten Hand zum Arzt gehe und sage: Da, das ist das, was ich habe!, falls man es überhaupt mithat, denn oft kennen die Patienten nur die Farbe der Medikamente und sagen, ein rotes Pulver und ein gelbes Pulver und ein bisschen was anderes war dabei. – Was soll der Arzt mit diesen Informationen anfangen?

Wie es meine Vorredner/innen schon angesprochen haben, ist diese e-card (der Red­ner hält seine e-card in die Höhe) der Schlüssel für den Zugang zum Gesundheitssys­tem. Das wird jetzt ausgebaut. Darauf werden nun Zugangsdaten abgespeichert – und ich merke gerade, dass ich gar nicht unterschrieben habe. (Heiterkeit des Redners. – Bundesrat Stadler: Hast einen Kugelschreiber?) Habe ich! (Der Redner unterschreibt am Rednerpult seine e-card.) – So, jetzt ist sie gültig. Mit dieser gültigen E-Karte hat man Zugang zu allen Gesundheitsleistungen. Das ist gut so, und das ist eine wesentli­che Erleichterung.

Erleichterung bedeutet, glaube ich, auch Widerstand seitens der organisierten Ärzte­schaft. Denn worum geht es letztendlich? – Reden wir Tacheles: Es geht immer ums Geld! Man wird keine Doppel- und Dreifachbefunde mehr benötigen. Dadurch hat man weniger Arbeit, dadurch weniger Einkommen, sodass sich hier manche, die sehr gut organisiert sind – und die Ärzteschaft hat ja eine Kammer, die sehr gut organisiert ist, die eine sehr starke Stimme hat –, massiv auf die Füße stellen und natürlich Wider­stand leisten.

Aber letztendlich ist es im Interesse der Patienten und Patientinnen! Denn es macht ei­nen Unterschied, ob ich die Informationen gleich bei der Hand habe, ob ich zielgerich­tet Informationen heraussuchen muss oder ob ich diese erst zeitgebunden, ortsgebun­den zur Verfügung stellen kann.