BundesratStenographisches Protokoll815. Sitzung / Seite 141

Und deshalb bin ich froh, dass es diese Initiative gibt und dass wir in Zukunft diesbe­züglich vielleicht noch mehr in Erfahrung bringen können. – Vielen Dank. (Beifall bei der SPÖ sowie des Bundesrates Saller.)

17.46

Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Bitte, Frau Bundesrätin Mühlwerth. (Bundesrat Stadler: Na Gott sei Dank!)

 

17.46.15

Bundesrätin Monika Mühlwerth (FPÖ, Wien): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Füller, an Ihren Ausführungen zeigt sich, dass die Welt nicht immer schwarz/weiß ist. Die Euro­fighter sind aus der Sicht der SPÖ zwar grauslich, aber andererseits ist es doch ganz gut, dass da in der Steiermark arbeitsplatzmäßig ein bisschen etwas weitergegangen ist. Das heißt, die Welt ist von vielen Grauzonen durchwachsen.

Kollege Beer hat in seinen Ausführungen nicht gesagt, wer jetzt stärker ist: er oder er? – Kollege Beer, Sie haben kritisiert, dass jetzt ausgerechnet die FPÖ hier 160 Fra­gen stellt, und gefragt, warum wir das nicht schon vor einigen Jahren gemacht haben, gleichzeitig haben Sie aber sehr wohl auch gesagt, dass Sie all diese Fragen richtig finden und dass das alles natürlich aufklärungsbedürftig ist.

Einige von Ihnen haben heute hier nicht nur ein sehr selektives Wahrnehmungs-, son­dern auch ein sehr selektives Hörvermögen gehabt. Kurz gesagt, jeder hat das gehört, was er hören wollte.

Kindesweglegung – wir haben nie verschwiegen, dass der Finanzminister ein Freiheitli­cher war, wir haben nie verschwiegen, dass der Landesverteidigungsminister ein Frei­heitlicher war. Diese Entscheidung ist damals von ihnen getroffen worden. Es hat ja auch Stimmen gegeben, dass es der Eurofighter sein sollte, es hat einige gegeben, die gesagt haben, in einer europäischen Zusammenarbeit ist es vielleicht gescheit, ein kompatibles Flugzeug zu nehmen, ein anderer Teil der FPÖ hat das genau so nicht gesehen, was ja letztendlich, wie Sie alle wissen, 2002 zu einem veritablen Streit in­nerhalb der FPÖ geführt hat, weil jene Gruppe, die dann bei der FPÖ geblieben ist – unter dem heutigen Bundesobmann Heinz-Christian Strache –, das eben nicht so ge­sehen hat wie Vizekanzlerin, Finanzminister und Landesverteidigungsminister.

Sie alle kennen Knittelfeld, das ist Ihnen ein Begriff, wo dann wirklich die Bombe ge­platzt ist, es zum Rücktritt der Vizekanzlerin, des Finanzministers und des Klubob­mannes gekommen ist. Die restlichen FPÖler haben sich dann so durchgewurstelt.

Der Finanzminister hat übrigens bei den darauf folgenden Neuwahlen auf der ÖVP-Liste – Kollege Perhab, nur um das in das Gedächtnis zu rufen – kandidiert, war dann also kein Freiheitlicher mehr, und der Rest ist 2005 zum BZÖ gegangen, weil der Streit ja weitergeschwelt ist, der war ja mit Knittelfeld beileibe nicht zu Ende.

Lassen wir die Kirche also im Dorf, bleiben wir ein wenig mehr bei der Wahrheit (Bun­desrat Beer: Nein, nein, also !), als Sie das gerne zu tun pflegen. (Beifall bei der FPÖ.) Sie werfen uns zwar gerne das Wechseln politischen Kleingeldes vor (Bundesrat Beer: Ordnungsruf!), Sie wechseln aber dann gleich die großen Scheine, denn mit Kleingeld geben Sie sich ohnehin nicht ab.

Das war also die Geschichte auch der FPÖ.

Kollege Dönmez, als neutrales Land – du solltest das eigentlich wissen, du bist ein ver­eidigter Mandatar (Bundesrat Beer: Die sagt, ich lüge, und kriegt keinen Ordnungs­ruf!) – ist man verpflichtet, seinen Luftraum zu überwachen. Und ich gebe weiter zu be-