Wir haben zu diesem Schwerpunkt einige Veranstaltungen gemacht. Wir haben bereits im Juli ein Hearing zum Thema „Land ohne Ärzte“ gemacht, das von hoher medialer Aufmerksamkeit begleitet wurde. Wir haben am 10. Oktober eine Enquete hier im Bundesrat veranstaltet; das Stenographische Protokoll dieser Veranstaltung wird bereits vielfach im Lande nachgefragt. Das heißt, unsere Veranstaltung hat den richtigen Punkt getroffen. Dieses Protokoll ist in der Zwischenzeit fertiggestellt und kann im Internet von jedermann heruntergeladen werden.
Die hohe Einschaltquote, die ORF III mit dieser Enquete erzielt hat, zeigt auch, wie sehr die Bürgerinnen und Bürger bei diesem Thema dran sind, wie sehr es von Sorge begleitet wird.
Ich werde auch nach meinem Vorsitz an dieser Frage dranbleiben und für ausgewogene, gleichwertige Lebensbedingungen für alle Bürgerinnen und Bürger in Österreich kämpfen.
Ich möchte abschließend einen herzlichen Dank abstatten an alle, die mich bei der Vorsitzführung während meiner Präsidentschaft unterstützt haben. Ich bedanke mich sehr herzlich bei der Präsidiale des Bundesrates. Ich glaube, wir haben eine harmonische Arbeit hingelegt in diesem halben Jahr. Herzlichen Dank allen Fraktionsvorsitzenden, den Vizepräsidenten für diese Unterstützung.
Ich bedanke mich sehr herzlich beim Bundesratsdienst, bei Frau Dr. Bachmann als Leiterin dieses Dienstes, bei Frau Doris Fritz, die mich bei meiner Arbeit intensivst begleitet hat – liebe Doris, herzlichen Dank! – und bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Bundesratsdienst, bei den ReferentInnen und so weiter. Herzlichen Dank!
Ich glaube, wir haben ein forderndes halbes Jahr gehabt, aber die Arbeit wurde professionellst abgewickelt, und ich kann nur sagen, wir haben da ein hohes Niveau. Vielen herzlichen Dank!
Ein Danke auch meinen persönlichen Mitarbeitern. Wir haben diese Präsidentschaft auch in einem Facebook-Auftritt dokumentiert, einfach um dieses Amt, um diese Arbeit im Bundesrat transparent zu machen. Wer sich dafür interessiert, kann das gerne unter „Tiroler Präsidentschaft“ aufrufen.
Ich danke Ihnen allen und sage nach sechs Monaten Tiroler Präsidentschaft: Wir sind im Bundesrat so stark, so stark wir handeln. Niemand wird uns aufhalten, unsere Pflicht für die Länder und Regionen und für die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes zu erfüllen. – Vielen herzlichen Dank. (Allgemeiner Beifall.)
9.17
Präsident Georg Keuschnigg: Wir gelangen nunmehr zur Aktuellen Stunde zum Thema
„Europäische Perspektiven:
Nächste gemeinsame Schritte
für Wachstum, Beschäftigung und sozialen Frieden“
mit Herrn Bundeskanzler Werner Faymann, den ich noch einmal herzlich begrüße. (Allgemeiner Beifall.)
In der Präsidialkonferenz wurde Einvernehmen über folgenden Ablauf erzielt:
Zunächst kommt je ein Redner/eine Rednerin pro Fraktion zu Wort, deren Redezeit jeweils 10 Minuten beträgt.
Sodann folgt die Stellungnahme des Herrn Bundeskanzlers, die ebenfalls 10 Minuten nicht überschreiten soll.
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