BundesratStenographisches Protokoll816. Sitzung / Seite 174

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schon konkrete Überlegungen gibt. Wir wünschen auch den Kindern, den Jugendli­chen, den Familien, den Schülerinnen, Schülern und den Lehrlingen, dass es kommt – und damit auch eine gute Fahrt.

Lassen Sie mich in diesem Zusammenhang nur noch einen Aspekt erwähnen, weil das Thema diese Woche nicht nur hier im Parlament im Ausschuss schon Thema war, sondern weil ich in Gesprächen seit der Einführung des TOP-Jugendtickets auch oft darauf angesprochen wurde und es auch hier gerne zum Thema machen möchte: Mein Ziel ist es auch – und ich setze mich sehr intensiv dafür ein –, dass wir in der Zukunft an weiteren Ermäßigungen für Studierende im öffentlichen Verkehr arbeiten, aber dazu drei Überlegungen.

Es passt thematisch zu diesem Thema, aber aus meiner Sicht nicht zuständigkeits­mäßig ins Familienressort. Ich kann auch sagen, warum: nicht nur, weil wir alle wissen, dass der Familienlastenausgleichsfonds finanziell die Mittel dafür derzeit nicht hätte, sondern vor allem auch deswegen, weil ich darin keine Familienleistung sehe, sondern vielmehr eine Unterstützung für Studierende, um sich selbst besser zu erhalten und ihr Studium besser finanzieren zu können, die in einem ganz anderen Alter sind als Schü­ler und Lehrlinge.

Ich sehe auch nicht, dass das eine Sache ist, die man in den einzelnen Bundesländern leicht lösen kann, weil gerade Studierende grenzüberschreitend viel mobiler sind und es daher eine einheitliche Regelung für ganz Österreich braucht. Und ich sehe auch nicht – diese Frage kommt auch öfters auf –, dass das Ticket in etwa nur 60 € kosten könnte, weil gerade Studierende viel mobiler sind und natürlich ein derartiges pauscha­les Ticket oder eine Ermäßigung viel mehr abdecken müsste.

Das sind Voraussetzungen, die momentan auf dem Tisch liegen, was aber nicht heißt, dass wir uns damit begnügen. Ich werde mich weiterhin dafür einsetzen, dass das kommt. Ich denke, dass auch die Verkehrsministerin schon von diesen Initiativen weiß. Es gibt ja auch eine Petition, die im Parlament liegt, die vonseiten der Studentenver­treter, der AktionsGemeinschaft, eingebracht wurde. Es gibt weitere Initiativen dazu.

Ich werde am Ball bleiben, hoffentlich mit der Unterstützung aller hier im Haus, dass wir gemeinsam mit den Verkehrsbetrieben und der Frau Ministerin da auch etwas für die Studierenden zustande bringen. – Herzlichen Dank schon im Vorfeld. (Beifall bei ÖVP und SPÖ sowie des Bundesrates Dönmez.)

18.38


Präsident Georg Keuschnigg: Zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Posch-Grus­ka. – Bitte.

 


18.38.49

Bundesrätin Inge Posch-Gruska (SPÖ, Burgenland): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Minister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Kollegin Rausch hat es schon gesagt, das Pilotprojekt wird gerade durchgeführt. Ich habe das Vergnügen oder die Ehre, in einem Bundesland zu wohnen, in dem dieses Pilotprojekt durchgeführt wird. Ich möchte Ihnen von dieser Stelle aus wirklich ganz herzlich gratulieren, weil ich glaube, dass dieses TOP-Jugendticket eine Einführung für unsere Jugendlichen, für unsere Schülerinnen, Schüler und Lehrlinge ist, die wirklich hervorragend ist. Die Verhandlun­gen mit den Ländern und den Landeshauptleuten waren sicherlich nicht einfach, aber sehr erfolgreich. Ich möchte Ihnen dazu sehr herzlich gratulieren. (Beifall bei SPÖ und ÖVP sowie des Bundesrates Dönmez.)

Besonders freut mich natürlich, dass es jetzt 40 Jahre her ist – es war am 1. Septem­ber 1972 –, dass unter Bundeskanzler Bruno Kreisky und Unterrichtsminister Fred Si­nowatz die Schülerfreifahrt eingeführt wurde – und jetzt 40 Jahre danach wiederum ein


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