BundesratStenographisches Protokoll816. Sitzung / Seite 231

ich spreche hier im Besonderen über die Bundesmuseen, die Österreichische National­bibliothek, die Bundestheater, die weltweit in der Oberliga mitspielen können, sowohl was die künstlerische Gestaltung betrifft, als auch was die Ausstattung der Institutionen betrifft, auch die Infrastruktur. Da haben wir erstklassiges Niveau, höchste Qualität, und so soll es auch bleiben. Daher müssen wir auch weiterhin dieses Bekenntnis zur öf­fentlichen Finanzierung von Kunst und Kultur ablegen. Das ist mir ganz wichtig. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Bundesräten von ÖVP und Grünen.)

Damit verbunden ist natürlich die Teilhabe an Kunst und Kultur. In diese Richtung ge­hen auch die Vermittlungsprogramme, die Kooperationen mit den Schulen, der freie Eintritt in die Bundesmuseen bis zum 19. Lebensjahr. All die Maßnahmen wollen wir fortsetzen, und ich freue mich auch sehr, dass die großen Investitionsprojekte gut un­terwegs sind, dass wir im Februar die Kunstkammer des Kunsthistorischen Museums eröffnen können, dass wir das 21er Haus für die zeitgenössische Kunst schon eröffnet haben und dass auch der Umbau des MUMOK gut abgeschlossen werden konnte.

Weil wir im Bundesrat sind und weil ich weiß, dass sehr viele von Ihnen hier auch ein großes Anliegen haben, möchte ich auch den Denkmalschutz erwähnen, wo wir auch auf konstante Förderungen achten. Und einmal mehr, meine sehr geehrten Damen und Herren Bundesräte, möchte ich Sie auffordern und bitten, auch darauf zu achten, dass bei den Programmplanungsdokumenten, die jetzt in den Bundesländern für die EU-Strukturfonds, für die Regionalfördermittel entwickelt werden, Kunst- und Kulturprojekte berücksichtigt werden. Wir haben ja gerade auch die ländliche Entwicklung als einen Schwerpunkt, und es ist bitte wichtig, dass in den Programmplanungsdokumenten Kunst und Kultur vorkommt. Denn was bezweckt das? – Dann können wir die natio­nalen Mittel durch EU-Kofinanzierungen erhöhen. Und da bitte ich Sie einfach, in den Bundesländern darauf zu achten. Das ist sehr wichtig, denn ab 2014 wollen wir hier noch mehr Mittel, vor allem für die regionalen Kulturinitiativen, durchsetzen. Vielen Dank.

Und weil das meine letzte Wortmeldung dieser Sitzung ist, zumindest nach meiner jet­zigen Planung, möchte ich mich sehr, sehr herzlich bedanken für die gute Zusammen­arbeit mit Ihnen hier im Bundesrat, für Wertschätzung und Respekt, die ich immer fühle und wahrnehmen darf, und ich darf Ihnen allen ein schönes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins Neue Jahr wünschen. Und 2013 machen wir dann engagiert weiter bei Bildung, Kunst und Kultur! – Vielen Dank. (Beifall bei SPÖ, ÖVP und Grünen sowie bei Bundesräten der FPÖ.)

22.14

Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Weitere Wortmeldungen liegen dazu nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Ich sehe, das ist nicht der Fall.

Die Debatte ist geschlossen.

Wir gelangen zur Abstimmung.

Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, den ge­genständlichen Bericht zur Kenntnis zu nehmen, um ein Handzeichen. – Der Antrag ist somit angenommen. (Rufe bei der FPÖ: Mehrheitlich!) Mehrheitlich angenommen.

22.15.1341. Punkt

Beschluss des Nationalrates vom 6. Dezember 2012 betreffend Ernährungshilfe-Übereinkommen (2017 d.B. und 2074 d.B. sowie 8868/BR d.B.)

 

Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Wir gelangen zum 41. Punkt der Tagesordnung.

Berichterstatterin ist Frau Bundesrätin Mag. Rausch. Ich bitte um den Bericht.