sen –, in einer Stadt wie Newcastle gab es ein Kulturbudget von 2,5 Millionen Pfund, und das Kulturbudget wurde um 2,5 Millionen Pfund gekürzt. 100 Prozent cut, kein Kulturbudget mehr!
Das ist nicht die Zukunft, wie ich sie mir für Österreich vorstelle, und ich glaube, darin sind wir uns einig, und ich finde, es ist auch wichtig, dass wir uns da einig sind. Natürlich soll Kultur immer allen Menschen in einem Land zur Verfügung stehen, und der Reichtum eines Landes ist ja auch daran erkennbar, wie es sich intellektuell damit auseinandersetzt, mit dem Heute, mit der Vergangenheit, mit dem Erbe und mit dem Jetzt und mit der Zukunft. – Jetzt habe ich den Faden verloren. Das kann auch einmal passieren. (Bundesrat Schennach: Du könntest noch Spanien anführen!) Das habe ich bereits gesagt.
Wir haben heute Nachmittag auch über den Tourismusbericht gesprochen, und wir wissen, dass jeder in die Kultur investierte Euro – leider wird da auch hierzulande oft politisches Kleingeld gemacht – zigfach zurückkommt. Wir wissen, dass Österreich auch deswegen ein solch attraktives Land ist, weil hier so viel Kultur passiert, und diesen Ruf gilt es auch zu verteidigen. (Beifall bei den Grünen sowie bei Bundesräten der SPÖ.)
Zum Schluss möchte ich noch eine mir und den Grünen sehr wichtige Botschaft loswerden. Es sind in den letzten Tagen sehr viele Gerüchte, Papiere aus dem Justizministerium durchgesickert, bekannt geworden, und zwar zum Urheberrecht. Das Urheberrecht ist – keine Frage! – eine der großen Herausforderungen für das digitale Zeitalter, ein Urheberrecht, das noch in einer Zeit entstanden ist, in der es das Internet und eine digitale Welt noch nicht gab, und es geht jetzt darum, dieses in die Jetztzeit herüberzuführen. Das, was wir da an Arbeitspapieren aus dem Justizministerium gesehen haben, finde ich nicht gut.
Wenn ich höre, dass die Vorratsdatenspeicherung dafür verwendet werden soll oder zumindest Verkehrsdaten von Providern abgefragt werden sollen, um zu schauen, ob da irgendjemand irgendwo etwas upgeloadet hat, und wir da sozusagen wieder in solch eine Schnüffel-Software hineinkommen, bitte ich Sie, Frau Ministerin – bis jetzt ist ja nur die Justizministerin aktiv –, hier auch einzugreifen. Wir brauchen eine völlig neue Debatte, wenn es um das Urheberrecht im Internetzeitalter geht, wir müssen da völlig neu denken und dürfen nicht mit irgendwelchen Schnellschüssen agieren – oder mit Arbeitskreisen arbeiten, die einseitig besetzt sind, wo nur eine Interessenvertretung dabei ist. Das sollten wir nicht tun. Da brauchen wir eine gute Debatte, und darum würde ich einfach einmal bitten. – Vielen Dank. (Beifall bei den Grünen sowie bei Bundesräten der SPÖ.)
22.09
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Zu Wort gelangt Frau Bundesministerin Dr. Schmied. – Bitte.
22.10
Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied: Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Mitglieder des Bundesrates! Zunächst danke ich für die sehr wertschätzende Aufnahme des Kulturberichtes 2011. Ich möchte das bekräftigen, was meine Vorredner bereits betont haben. Ich denke, wenn wir jetzt über Kulturpolitik im Allgemeinen sprechen, so ist die Freiheit der Kunst entscheidend, Autonomie, freie Entfaltung. Das ist aber gleichzeitig auch nur möglich mit einem klaren Bekenntnis zur Finanzierung von Kunst und Kultur. Und ich werde jetzt noch präziser: mit einem klaren Bekenntnis der öffentlichen Finanzierung von Kunst und Kultur. Das ist nämlich absolut notwendig.
Wenn wir uns international umschauen, dann, glaube ich, können wir auch ein Stück stolz sein – ich beziehe mich jetzt auf den Kulturbericht, auf die Kulturinstitutionen, und
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