BundesratStenographisches Protokoll817. Sitzung / Seite 21

ich, dass es nicht sinnvoll ist, hier Großbetriebe und Kleinbetriebe auseinan­der­zuspielen, denn in vielen Fällen kooperieren die miteinander, und es ist eine Gesamt­entwicklung der Wirtschaft im positiven Sinne durch F & E feststellbar.

Wir haben eine Studie durch das Wifo durchführen lassen, bei der sich herausgestellt hat, dass Unternehmen, die eine überdurchschnittliche F&E-Quote haben, auch wesent­lich mehr an Beschäftigung, an Krisenresistenz und an zukunftsrelevanten Möglichkeiten aufweisen.

 

Präsident Edgar Mayer: Weitere Zusatzfrage? – Bitte, Herr Bundesrat Schennach.

 

Bundesrat Stefan Schennach (SPÖ, Wien): Sehr geehrter Herr Bundesminister, in den letzten Tagen und Wochen ist es in Österreich zu einem kleinen Wunder gekom­men: Tausende Bürger und Bürgerinnen haben en masse Niemetz Schwedenbomben gekauft und damit ein Traditionsunternehmen vor dem Zusperren bewahrt.

Da aber infolge von Basel II und Basel III Klein- und Mittelbetriebe immer schwerer zu Krediten kommen, gibt es immer mehr das Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligungsmodell Crowdfunding.

Wird das von Ihrem Ministerium unterstützt werden, und haben Sie sich schon mit einem Jahresbedarf an Niemetz Schwedenbomben eingedeckt? (Heiterkeit bei der SPÖ.)

 

Präsident Edgar Mayer: Bitte, Herr Bundesminister.

 

Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend Dr. Reinhold Mitterlehner: Herr Bundesrat, ich hoffe, man merkt es nicht, aber ich konsumiere gerne Schweden­bomben, kaufe aber keine Jahresvorräte ein.

Im Übrigen haben Sie das, was Sie jetzt bezüglich der Firma Niemetz geschildert haben und sehr charmant dargestellt haben, mit der Kreditsituation und mit Crowd­funding in Zusammenhang gebracht. Ich sage Ihnen, das Problem der Firma Niemetz hat meiner Meinung nach nichts mit Kreditfinanzierung und dem diesbezüglichen System zu tun, auch nicht mit Crowdfunding, sondern es sind andere Ursachen der Hintergrund. Es wird ja gerade ausverhandelt, wie die Zukunft des Unternehmens aussehen könnte. Da geht es eher um strategische Möglichkeiten und um Kosten­fragen.

Zur anderen Frage: Wir können uns gerne im Detail über Kreditfinanzierung unterhalten. Diese ist nämlich nicht rückgängig. Wir haben auch die Möglichkeiten des ERP-Bereichs und von AWS ausgeweitet. Wir haben im ERP-Bereich, was Kredit­zinsen-Möglichkeiten betrifft, jetzt 1 Prozent für sechs Jahre garantiert. Das ist relativ sehr günstig. Daher besteht von dieser Seite her nicht das wirkliche Problem.

Worauf Sie jetzt im Zusammenhang mit dem Waldviertler Unternehmer und mit Crowdfunding anspielen, klingt sympathisch. Es wird letztlich auch darüber diskutiert, diesbezüglich Bedingungen zu schaffen. Sie dürfen aber auf der anderen Seite nicht einen differenzierten Wettbewerb erzeugen. Auf der einen Seite haben Sie Banken, die Kredite – Sie haben ja Kredite angesprochen – vergeben, und diese werden vor immer weiter verschärfte Bedingungen gestellt, und das Reglement in administrativer Hinsicht wird für sie immer schwieriger, und auf der anderen Seite sagen Sie, es muss alles vereinfacht werden, sodass man sozusagen ganz einfach Kredite auf Basis von Publikumsbeteiligung durchführen kann. – Sie haben es nicht gesagt, sondern nur meine Meinung dazu eingeholt.

Was Herrn Staudinger anbelangt, so haben wir hier schon einmal darüber gesprochen: Wir haben ihm – auch ich habe ihn persönlich angerufen – mehrere Möglichkeiten angeboten. Es ist ihm nicht darum gegangen, eine Lösung für das Problem zu haben,