BundesratStenographisches Protokoll817. Sitzung / Seite 82

Der zweite Punkt ist der Schienen-Control-Bericht. Ich bedanke mich für die Erstellung dieses Berichts. Es ist ein ganz wesentliches Dokument. Es zeigt noch einmal auf, was alle Streckenführungen und Wünsche bezüglich zusätzliche Anbindungen betrifft, dass wir einen Gesamtverkehrsplan entwickelt haben, wo wir alle Verkehrsträger mit allen Prognosen, die wir in der Verkehrsentwicklung kennen, zusammengefasst haben, dass wir hier ein Konzept für die nächsten 20 Jahre, den Verkehr in Österreich betreffend, entwickelt haben, von der Luftfahrt über die Wasserstraße bis zur Eisenbahn.

Darüber hinaus ist bei diesem Bericht der Schienen-Control GmbH auch deutlich zum Ausdruck gekommen, dass wir eine der besten Bahnen Europas insgesamt haben, was die Pünktlichkeit betrifft, was die Qualität betrifft. Es geht nicht nur um Gleis­anlagen, die wir bauen, sondern es geht auch darum, dass es gemeinsam mit den Bundesländern Steiermark, Wien, Niederösterreich gelungen ist, für die nächsten Jahre 100 neue Zuggarnituren anzuschaffen und zu kaufen, damit auch moderne Züge für die PendlerInnen im Nahverkehr, wo sie eingesetzt werden, zur Verfügung zu stellen, worauf dieser Bericht der Schienen-Control GmbH auch eingeht.

Es freut mich, dass wir in dem Bericht auch Folgendes sehen: Es wurden noch nie so viele Bahnkilometer wie heute gefahren! Im Jahr 2012 waren es so viele Kilometer wie noch nie, und wir befördern mit der Bahn so viele Menschen wie noch nie in unserem Land. Das ist gut so, weil die Bahn ein sicheres Verkehrsmittel ist und weil es ein Verkehrsmittel ist, das eben auch darauf achtet, dass Österreich auch in Zukunft noch eine gesunde Umwelt hat.

Ich glaube, das sind Gründe genug, nicht nur heute die Fahrgastrechte zu stärken und den Bericht der Schienen-Control GmbH auch als Bestätigung dieses Kurses zu sehen, sondern es ist auch Grund genug, das System Bahn insgesamt und die Investitionen, die wir in diesem Bereich tätigen, zu unterstützen und zu begrüßen. – Danke. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

12.41

Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Weitere Wortmeldungen liegen dazu nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall.

Die Debatte ist geschlossen.

Die Abstimmungen über den gegenständlichen Beschluss des Nationalrates und den gegenständlichen Bericht erfolgen getrennt.

Wir gelangen zunächst zur Abstimmung über den Beschluss des Nationalrates vom 31. Jänner 2013 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über die Eisenbahnbeförderung und die Fahrgastrechte erlassen und das Eisenbahnge­setz 1957 geändert wird.

Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Das ist Stimmeneinhelligkeit. Der Antrag ist somit angenommen.

Wir gelangen jetzt zur Abstimmung über den Tätigkeitsbericht der Schienen-Control GmbH 2011.

Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, den gegenständlichen Bericht zur Kenntnis zu nehmen, um ein Handzeichen. – Das ist ebenfalls Stimmeneinhelligkeit. Der Antrag ist somit abgenommen.