BundesratStenographisches Protokoll818. Sitzung / Seite 91

Ich denke, das ist ein gutes Beispiel, einer der Gründe, weshalb wir diesem Paket wirk­lich gerne zustimmen – weil dieses Paket eben eines ist, wo Pendlerinnen und Pendler wirklich unterstützt werden, wovon die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wirklich etwas haben.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte diese Rede aber auch dazu nüt­zen, obwohl ich mich heute noch einmal zu Wort melden darf, um ganz kurz auf meine Tätigkeit hier im Hohen Haus einzugehen.

Ich freue mich, dass ich mit April in den niederösterreichischen Landtag wechseln darf. Ich durfte zehn Jahre in diesem Haus tätig sein, ich war von 2002 bis 2008 Abgeord­neter zum Nationalrat und ab Februar 2009 Mitglied des Bundesrates. Es waren schö­ne, interessante, formende und spannende Jahre; und ich möchte mich den Worten meines Vorredners anschließen, dass die Tätigkeit im Bundesrat eine besonders schö­ne, kameradschaftliche und kollegiale ist.

Ich denke, dass es immer Aufgabe der Politik ist, auf Veränderungen einzugehen. Es ist aber auch Aufgabe der Politik, diese Veränderungen dem Bürger zu erklären, denn jede Veränderung, die der Bürger nicht versteht, bedeutet letztendlich eine Verschlech­terung. Da sind wir, glaube ich, gefordert, insgesamt diese Veränderungsprozesse, die wir praktizieren, auch draußen besser zu erklären.

Ich verstehe das Mandat immer als Bindeglied zwischen den Bürgern draußen in den Gemeinden, in den Regionen und dem Hohen Haus. Es gibt in der Politik einen sehr klar definierten Pflichtbereich. Der spielt sich im Hohen Haus ab, der spielt sich in der Plenarsitzung ab, der spielt sich in der Ausschussarbeit ab und er spielt sich sonst noch in einigen Punkten ab.

Aber dann gibt es einen sehr großen, nicht definierten Kürbereich; und alle, die hier tä­tig sind, müssen, glaube ich, diesen Kürbereich weiterhin sehr ernst nehmen, vor allem die Sprechtage, wo es darum geht, den Kontakt mit den Bürgern zu pflegen und auch Ansprechpartner draußen für die Bürger zu sein. Wenn wir das stärker praktizieren, dann wird auch der Stellenwert der Politik, die Art und Weise, wie die Bürger uns drau­ßen sehen, besser werden.

Österreich ist ein wunderschönes Land. Der Nationalrat ist für die Bundesgesetzge­bung zuständig, die Landtage sind für die Landesgesetzgebung zuständig. Das ist auch gut und richtig so. Die haben das Ohr am Bürger und wissen genau, wo in den Regionen der Schuh drückt.

Aber dann gibt es ein ganz wichtiges Bindeglied, das ist der österreichische Bundesrat. Der Bundesrat ist das Bindeglied zwischen den Regionen und der Bundesgesetzge­bung, und wir können froh und stolz sein, dass es diesen Bundesrat gibt. Der Bundes­rat ist in den letzten Tagen zur Kaderschmiede geworden: Der Herr Bundesminister ist aus dem Bundesrat entsandt worden, in Niederösterreich wurde ein Landesrat aus dem Bundesrat entsandt. Es gibt einige gute Beispiele, wo engagierte Mandatare mit einem guten Vorzugsstimmenergebnis in Landtage entsandt wurden.

In diesem Sinne wünsche ich euch alles, alles Gute. Danke, dass ich mit dabei sein durfte. Ich werde dem Haus weiterhin die Treue halten. (Allgemeiner Beifall.)

14.35

Vizepräsidentin Mag. Susanne Kurz: Kollege Kainz! Auch ich darf dir im Namen des gesamten Bundesrates für deine Arbeit, die du hier im Sinne der Bürgerinnen und Bür­ger unseres Landes geleistet hast, danken und dir für deine weitere politische Arbeit im Landtag alles, alles Gute und viel Erfolg wünschen. Herzlichen Dank. (Allgemeiner Bei­fall.)

Als Nächste ist Frau Bundesrätin Kemperle zu Wort gemeldet. – Bitte.