BundesratStenographisches Protokoll818. Sitzung / Seite 97

Kollege Pisec, das mit der U-Bahn in London, das taugt mir. Ich weiß nicht, fährst du auch in Wien öfter U-Bahn? Also ich fahre zum Beispiel in Wien gerne mit der U-Bahn. (Bundesrat Mag. Pisec: ... da muss ich aussteigen ...!) In Wien gibt es eine gut funktio­nierende U-Bahn. Es ist halt einmal so. Wenn etwas funktioniert, soll man es weg­sprengen und etwas Neues bauen? Die U-Bahn funktioniert, sie geht schnell, es gibt tolle Verbindungen in Wien. Ich bin kein Wiener. Ich singe kein Loblied auf die Wiener Stadtregierung, aber wenn wir eine funktionierende Verkehrsinfrastruktur haben, wozu sollen wir dann bauen? Wenn man dort, wo neue Ortsteile entstehen, zusätzlich Ver­bindungen baut, dann soll man sie bauen, aber wir brauchen ja nicht eine komplette Linie unten durchzuziehen, wenn es funktioniert.

Fahrt doch öfter mit der U-Bahn! Ich weiß nicht, wie oft ihr fahrt, aber ich finde, es funk­tioniert gut, und ich kenne mich sogar als Steirer im Wiener U-Bahnnetz aus, und es geht hervorragend. (Beifall bei der SPÖ. – Bundesrat Schennach: Du kannst ruhig eine Lobeshymne anstimmen, du musst dich nicht zurückhalten!) – Vielleicht werde ich ja Wiener Ehrenbürger.

Weil Sie gesagt haben, wir führen das erst jetzt ein, das muss man dann rückwirkend nachrechnen, und das sei so kompliziert: Aufrollungen bei Lohnabrechnungen sollte doch jeder Lohnverrechner machen können. Also das ist zwar vielleicht kompliziert, aber die Menschen, die das rückwirkend bekommen, werden sich darüber freuen. Für mich ist es kein Problem, dass das jetzt rückwirkend per 1. Jänner beschlossen wird. Das ist überhaupt kein Problem und unkompliziert.

Herr Kollege Pisec, du hast auch gesagt, das sei vom Steuersystem her so kompliziert. Da ist doch einmal ein Finanzminister angetreten, der gesagt hat, er mache das Steu­ersystem so einfach, dass man es auf einem Bierdeckel ausrechnen kann. (Bundesrä­tin Mühlwerth: ... in der Bundesrepublik Deutschland!) – Das war ein österreichischer Finanzminister, und seinerzeit, glaube ich, war er sogar noch ein Blauer. Grasser heißt er. Der hat gesagt, er macht das Steuersystem so einfach, dass man es auf einem Bierdeckel ausrechnen kann. (Bundesrat Schennach: Aber wenn man so viel Geld in einem Plastiksackerl hat!) Das Problem ist, sie haben noch nie einen Bierdeckel er­funden, der groß genug war. Das ist das Problem daran.

Ja, sicher kann alles einfacher werden, darüber brauchen wir nicht zu reden, aber ich glaube, es ist trotzdem ein guter Schritt, den wir jetzt gemeinsam gegangen sind. Dass es „Urheberrechtsdebatten“ darüber gibt, wer das erfunden hat, das kann vorkommen. Der ÖAAB reklamiert das für sich, okay, das steht einem jeden zu. Tatsache ist – darauf hat mich mein Kollege aus dem Burgenland hingewiesen –, Landeshauptmann Niessl hat das schon lange eingefordert, da das Burgenland ja sozusagen eine „Pend­lernation“ ist.

Tatsache ist, wir haben das jetzt, und das ist gut so. Es freut mich, wenn das breite Zu­stimmung findet, aus welchen Gründen auch immer. Ob man – ich weiß nicht mehr genau, wie die Formulierung war – aus „optischen Gründen“ zustimmt, wie die FPÖ das macht, oder ob man das wie wir entschieden befürwortet, damit es den Pendlern gut geht, das ist wurscht, Hauptsache, wir haben eine Mehrheit.

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, es freut mich im Interesse der Pendlerinnen und Pendler. (Beifall bei der SPÖ und bei Bundesräten der ÖVP.)

14.58

Vizepräsidentin Mag. Susanne Kurz: Es liegen hiezu jetzt keine weiteren Wortmel­dungen mehr vor. Die Frau Finanzministerin ist sichtlich immer noch im Finanzaus­schuss tätig.

Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall.