Zum geplanten Ablauf teile ich mit, dass der Herr Präsident beabsichtigt, seine Rede in spanischer Sprache zu halten, weshalb für eine Simultanübersetzung Vorsorge getroffen wurde. Ich darf daher bitten, die vorbereiteten Kopfhörer auf den Pulten zu verwenden, damit die Erklärung auf Deutsch beziehungsweise auf Spanisch mitverfolgt werden kann.
Bevor ich nun dem Herrn Präsidenten das Wort erteile, gebe ich darüber hinaus bekannt, dass gemäß § 38a der Geschäftsordnung des Bundesrates im Anschluss an diese Erklärung eine Debatte stattfinden wird.
Es wurde in der Präsidialkonferenz Einvernehmen darüber erzielt, dass pro Fraktion je ein Redner/eine Rednerin der Bundesräte, auch jener ohne Fraktion, zu Wort kommt. Die Redezeit ist mit 10 Minuten beschränkt. Bei Einhaltung der Redezeit möge man sich ein Beispiel am Vizekanzler und Außenminister nehmen. Danke im Vorhinein.
Ich darf sehr herzlich in unserer Mitte den Präsidenten des Ausschusses der Regionen, Herrn Ramón Luis Valcárcel Siso, begrüßen. (Allgemeiner Beifall.)
Erklärung
des Präsidenten des Ausschusses der Regionen zum Thema
„Die Rolle der Regionen in einem sich schnell wandelnden Europa“
Präsident Edgar Mayer (in Übersetzung aus dem Spanischen): Guten Morgen, Herr Präsident! Wir möchten Sie im Bundesrat herzlich willkommen heißen. Wir freuen uns, und wir fühlen uns sehr geehrt, dass Sie zu uns zum Thema „Die Rolle der Regionen in einem sich schnell wandelnden Europa“ sprechen und dass Sie uns anschließend auch die Möglichkeit zu einer Diskussion bieten. (Allgemeiner Beifall.)
Herr Präsident, ich erteile Ihnen das Wort.
10.21
Ramón Luis Valcárcel Siso (Präsident des Ausschusses der Regionen) (in Übersetzung aus dem Spanischen): Vielen herzlichen Dank, Herr Präsident! Ich möchte mich zunächst einmal sehr herzlich bedanken für die Freundlichkeit, die Sie uns mit dieser Begrüßung in einem geradezu wunderbaren Spanisch erwiesen haben. Ich kann Ihnen da leider nichts Entsprechendes bieten, mein Österreichisch ist sehr begrenzt. Aber ich kann sagen: Herr Edgar Mayer ist ein großartiger Präsident, und ich werde mich bemühen, in seine großen Fußstapfen zu treten.
Sehr verehrte Mitglieder des Bundesrates! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Freundinnen und Freunde! Gestatten Sie, dass ich Ihnen zunächst einmal danke – Ihnen allen, und ganz konkret dem Präsidenten des Bundesrates, dem sehr verehrten Herrn Mayer – für diese Einladung, die an mich ergangen ist in meiner Funktion als Präsident des Ausschusses der Regionen.
Ich darf Ihnen heute einiges zur Rolle der Regionen in einem Europa im Wandel sagen. Das ist ein Thema, für das Sie hier wirklich auch Vorbildwirkung zeigen, unter dem Vorsitz von Präsident Mayer, der ja auch bei der Europäischen Union die österreichischen Bundesländer vertritt. Er ist ein aktiver und engagierter Europäer, der sich für dieses faszinierende und manchmal komplexe Projekt der Europäischen Union persönlich einsetzt.
Ich darf Ihnen sagen, dass es für mich eine große Ehre ist, heute in diesem Parlament zu Ihnen sprechen zu dürfen, das Zeuge einiger der wichtigsten Momente der europäischen Demokratie war. Einige der Grundpfeiler, auf denen das Europa von heute ruht, haben in diesem Saal begonnen, Gestalt anzunehmen. Das Parlament des österreichisch-ungarischen Imperiums, das 1867 eingerichtet wurde, war das erste multinationale Parlament der Welt, in dem Abgeordnete aus 17 unterschiedlichen Territorien und
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